EU-Ziel: 50 Prozent weniger Autoverkehr

Im Herbst wird das Weißbuch Verkehr der EU-Kommission neu aufgelegt - mit dem großen Ziel von 50 Prozent Autoverkehr und 50 Prozent weniger Verkehrsemissionen bis 2030. Hierzulande sei das zu wenig bekannt, so die Kritik.

EU-Förderungen für Verkehrsprojekte gibt es nur, wenn diese Verkehrsziele verfolgt werden, sagt die Salzburger EU-Parlamentsabgeordnete Claudia Schmidt (ÖVP). Und da Salzburg ein Verkehrsknotenpunkt in der EU ist, sollten Stadt und Land besonders sensibel sein. Denn die EU-Mitgliedsstaaten verpflichten sich, sich an das Weißbuch zu halten - auch wenn es zum Thema Verkehr jetzt überarbeitet wird.

„Da steht zum Beispiel drinnen, dass bis zum Jahr 2030 der Autoverkehr und die dadurch verursachen Emissionen um 50 Prozent reduziert werden sollen“, sagt Schmidt. „Das ist ein ganz wichtiges Ziel, das zum Beispiel auch für die Stadt Salzburg und das gesamte Bundesland von großer Relevanz ist.“

Schmidt: „Bringen uns zu wenig ein“

Wenn etwa Stadt und Land Salzburg den öffentlichen Verkehr ausbauen, dann gibt es dafür auch Geld aus Brüssel. Claudia Schmidt sieht hierzulande aber Nachholbedarf. Die Politik würde diese Verkehrsziele aus Brüssel zu wenig kommunizieren und umsetzen, kritisiert die Abgeordnete.

„Das ist uns zu wenig bewusst. Wenn wir uns mehr einbringen würden, dann könnten wir das auch mehr nach unseren Bedürfnissen formen“, so Schmidt. „Und dann wäre es natürlich wesentlich einfacher, dass auch umzusetzen. Wir haben diese Möglichkeiten. Daher sollten wir auch sagen, was Sache ist und die geeigneten Maßnahmen umsetzen. Wir bekommen dafür auch Geld und ich sehe keinen Grund, warum wir auf dieses Geld verzichten sollten.“ Im Weißbuch Verkehr stehen auch übernationale Ziel festgeschrieben: Beispielsweise will die EU das Eisenbahnnetz ausbauen, in dem Salzburg ein wichtiger Knotenpunkt ist.

Link:

• Salzburg: Schlechtwettersperre „light“ (salzburg.ORF.at; 17.8.2015)