Strache-Getreue fliegt aus Landtagsklub
Marlies Steiner-Wieser sitzt seit 2013 für die FPÖ im Salzburger Landtag. Seit Montagnachmittag ist sie aber nicht mehr Teil des freiheitlichen Klubs. Denn im Klub hat nach wie vor der am vergangenen Dienstag aus der FPÖ ausgeschlossene Karl Schnell das Sagen. Er und seine Getreuen warfen Steiner-Wieser nach wenigen Minuten Klubsitzung hinaus - denn die Salzburgerin hatte sich vergangene Woche klar auf die Seite von FPÖ-Bundesparteichef Heinz-Christian Strache gestellt.
ORF
Marlies Steiner-Wieser musste Montagnachmittag nach wenigen Minuten die Sitzung des freiheitlichen Landtagsklubs verlassen
Landtag: Künftig fünf Freiheitliche und eine FPÖ-Frau
Künftig gehören dem freiheitlichen Landtagsklub damit Schnell, Rosemarie Blattl, Ernst Rothenwänder, Lukas Essl und auch Friedrich Wiedermann an. Wiedermann war ja im Jänner „wegen unüberbrückbarer Differenzen“ aus der FPÖ ausgetreten und einige Monate lang „wilder“ Abgeordneter. Steiner-Wieser sitzt hingegen für die FPÖ künftig alleine im Landtag.
Schnell: Strache braucht neue Liste in Salzburg
Eine eigene Partei wolle er nicht gründen, sagte Schnell Montagnachmittag. Die Ausschlüsse und Aktionen der Bundespartei seien allesamt statutenwidrig: „Strache glaubt, dass er auch Zugriff auf die Landespartei hat. Und das hat er nicht. Die Landesparteien sind eigenständige Landesgruppen.“
Bei der Landtagswahl 2018 will Schnell als Freiheitliche Partei Salzburg antreten. Wenn einer eine neue Liste brauchte, dann sei das Strache: „Das würde ich mir wirklich wünschen, dass Strache hier mit seiner Liste antritt - und das wird er ja auch. Ich würde mir wünschen, ich hätte einen Film über diesen Dienstagabend (an dem Schnell ausgeschlossen wurde, Anm.). Dann würde ihn keiner mehr wählen, nicht einmal sein eigener Goldfisch.“ Sofern es die Parteibasis wünsche und seine Gesundheit erlaube, werde er 2018 als Spitzenkandidat zur Verfügung stehen, meinte Schnell.
Im Parlament verliert die FPÖ nach den jetzigen Ereignissen auch die Salzburger Nationalratsabgeordneten Rupert Doppler (bereits aus der FPÖ ausgeschlossen) und Gerhard Schmid. Auch Bundesrat Dietmar Schmittner bleibt Schnell treu und will künftig „wilder“ Abgeordneter werden.
FPÖ: „Weg des Scheiterns“, „Verräter“
Die Bundes-FPÖ hat inzwischen angekündigt, mit allen rechtlichen Mitteln gegen eine Freiheitliche Partei Salzburg unter Karl Schnell anzukämpfen. Mit dem Ausschluss Steiner-Wiesers hätten sich Schnell und seine Getreuen für den „Weg des Scheiterns“ so wie das BZÖ entschieden, betonte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl in einer ersten Reaktion. Alle seien „Verräter“. FPÖ-Landesobmann Andreas Schöppl sieht eine „Isolation Karl Schnells und seines Gefolges in ihrem Elfenbeinturm“.
Weder Kickl noch Schöppl ließen einen Zweifel daran, dass alle Schnell-Getreuen am Dienstag von der Bundesparteileitung aus der FPÖ ausgeschlossen werden: „Die FPÖ Salzburg hat jeden Reinigungsprozess bisher geschlossen überstanden und ist auch aus jeder noch so schwierigen Situation gestärkt wieder hervorgegangen“, betonte Schöppl.
Dieses Element ist nicht mehr verfügbar
Vorfeldorganisationen stehen hinter Strache
Unterdessen gab Schöppl bekannt, dass sich die freiheitlichen Vorfeldorganisationen - vom Ring Freiheitlicher Jugend über den Ring Freiheitlicher Studenten bis zum Salzburger Seniorenring - in Salzburg geschlossen hinter Strache und die Bundespartei gestellt hätten.
Der freiheitliche Gemeinderatsklub in der Stadt teilte am Montag mit, dass das Parteigericht der Bundes-FPÖ die im Mai erfolgten Ausschlüsse von vier FPÖ-Funktionären aus dem Flachgau und der Stadt Salzburg, die zu den Schnell-Kritikern gehören, aufgehoben hat. Diese Ausschlüsse seien nichtig, hieß es in der Aussendung.
Links:
- FPÖ: Ultimatum an Salzburger Mandatare (salzburg.ORF.at; 14.6.2015)
- FPÖ-Spaltung setzt sich in Bezirken fort (salzburg.ORF.at; 13.6.2015)
- Strache setzt Salzburger FPÖ-Spitze ab (salzburg.ORF.at; 10.6.2015)
- Chronologie des FPÖ-Machtkampfes (salzburg.ORF.at; 10.6.2015)