Schnell mit eigener Freiheitlicher Partei Salzburg

Der aus der FPÖ ausgeschlossene Salzburger Ex-Landesobmann Karl Schnell will auch 2018 mit einer „Freiheitlichen Partei Salzburg“ (FPS) zur Wahl antreten. Doch die Bundes-FPÖ kündigt an, dass sie sich dagegen wehren wird.

„Es ist traurig, dass wir diesen Schritt setzen müssen. Denn laut den Statuten wären wir (die FPÖ Salzburg - Anm.) ja auch jetzt schon eine eigenständige Landespartei“, sagte Karl Schnell. „Aber dann nimmt (Heinz-Christian) Strache aus Wien wie ein Diktator die Landesgruppe in Beschlag und fährt gegen die Mehrheit drüber. Die Mehrheit war 21:8 für mich.“

Der langjährige Chef der FPÖ in Salzburg will seine Freiheitlichen Partei Salzburg (FPS) bereits diese Woche bei der Vereinspolizei anmelden. Er werde das neue Statut um einen Punkt ergänzt, damit niemand von außen demokratisch getroffene Entscheidungen aushebeln könne, so Schnell: „Normalerweise müsste das gar nicht notwendig sein.“ Ansonsten werde die neue Partei aber nicht viel anders als die FPÖ Salzburg sein: „Wir bleiben eine Freiheitliche Partei. Und die Strukturen bleiben alle gleich: der Landtagsklub, die Gemeindevertretungen.“

Bundes-FPÖ droht mit Klage wegen Parteinamens

Doch eine Freiheitliche Partei Salzburg will sich die FPÖ nicht gefallen lassen: Zwar kann das Innenministerium eine Parteigründung aufgrund eines ähnlichen Namens nicht verhindern. Die FPÖ kann aber zivilrechtlich dagegen klagen. Und genau das werde die Bundes-FPÖ auch tun, stellte Generalsekretär Herbert Kickl am Montag klar. Schnell könne sich „gleich den nächsten Namen überlegen“, sagte Kickl. „Ich schlage vor: ‚Charlys BZÖ‘.“

Eine Parteigründung muss nicht genehmigt werden. Somit gibt es auch keine Instanz, die bei Gründung einer Partei über die Rechtmäßigkeit ihres Namens befindet. Eine Art Markenschutz für Parteibezeichnungen gibt es auch nicht. Wenn die neue FPS bei einer Wahl kandidieren möchte, dann muss aber die Wahlbehörde darauf achten, dass der Wahlzettel den Vorschriften entspricht. Die Gefahr, dass zwei Listen wegen Namensähnlichkeit bzw. -gleichheit verwechselt werden können, sollte dabei vermieden werden.

Schnell: „Viele werden mir folgen“

Schnell rechnet jedenfalls damit, dass der überwiegende Teil der Salzburger Freiheitlichen ihm folgen wird. Den Parteivorsitz will er nicht selbst übernehmen. Obmann soll - wie in der Landes-FPÖ seit 2013 - der Pongauer Nationalratsabgeordnete Rupert Doppler werden. Wer nicht mitkönne, der könne sich ja Bundesparteichef Strache anschließen, so Schnell.

Wer in FPS wechselt, „schließt sich aus FPÖ aus“

Wer mit Schnell in eine neue „Freiheitliche Partei Salzburg“ gehe, der „schließt sich selber aus der FPÖ aus“, betonte hingegen FPÖ-Generalsekretär Kickl. „In Wahrheit hat sich hier eine Führungsblase abgespalten“ und sitze nun im „politischen Schmollwinkerl“. Von einer Spaltung der FPÖ könne „keine Rede sein, nur weil einige verantwortungslose Führungsfunktionäre ihre persönlichen Interessen in einem Ego-Trip über das Parteiwohl stellen.“

Die FPÖ setze in Salzburg künftig auf frische Kräfte. Es herrsche unter den Mitgliedern und Funktionären „große Geschlossenheit und Unterstützung für den Kurs von Strache und Andreas Schöppl“. Viele bisher Frustrierte seien nun in die „freiheitliche Familie“ zurückgekehrt, so Kickl.

Links:

• FPÖ: Ultimatum an Salzburger Mandatare (salzburg.ORF.at; 14.6.2015)
• FPÖ-Spaltung setzt sich in Bezirken fort (salzburg.ORF.at; 13.6.2015)
• Schnell kritisiert Strache: „Diktator“ (salzburg.ORF.at; 11.6.2015)
• Strache setzt Salzburger FPÖ-Spitze ab (salzburg.ORF.at; 10.6.2015)
• FPÖ-Klub im Salzburger Landtag