MACO-Genehmigung: Hickhack geht weiter

Die geplante Erweiterung der Beschlägefirma MACO an der Alpenstraße in der Stadt Salzburg stößt auf weitere Hürden. 2013 hatt MACO einen positiven Bescheid des Landes für den Ausbau erhalten. Der Landesumweltanwalt betrachtet ihn aber nun als ungültig.

MACO halte sich nicht an die Auflagen, sagt Landesumweltanwalt Wolfgang Wiener. Nun streiten auch noch Stadt und Land darüber, wer endgültig entscheiden soll.

Fehlender Tunnel für Schlangen

Der positive Bescheid der Landesregierung für die MACO-Erweiterung war mit Auflagen verbunden. Zum Beispiel muss die Firma einen Tunnel unter der Alpenstraße bauen, damit Schlangen durchkriechen können - vor allem die Äskulapnatter. Denn deren Lebensraum werde durch die MACO-Erweiterung zwischen Alpenstraße und Salzach kleiner. MACO hätte diese Auflage bis 18. Juni 2014 umsetzen müssen, sagt Landesumweltanwalt Wolfgang Wiener Das sei nicht geschehen. Damit sei der positive Bescheid ungültig. Das hat Wiener auch dem Magistrat mitgeteilt.

Der Magistrat fühlt sich jedoch nicht zuständig. Denn das Land habe den Naturschutzbescheid ausgestellt, heißt es bei der Stadt. Das Land hält sich aber ebenfalls für unzuständig. Denn der Antrag der Landesumweltanwaltschaft sei an die erste Instanz, also den Magistrat, ergangen.

Grüne doppelt zuständig

Jetzt prüfen die Juristen im Magistrat und die beim Land. Die beiden zuständigen Regierungsmitglieder sind LHstv. Astrid Rössler (Grüne) und Stadtrat Johann Padutsch (ebenfalls Grüne) wollen sich zusammensetzen und über einen Ausweg aus der Sackgasse diskutieren.

Links:

• Große Betriebsansiedlungen nicht mehr möglich (salzburg.ORF.at; 24.6.2014)
• MACO-Erweiterung: Protest abgeblitzt (salzburg.ORF.at; 7.12.2013)
• Weiter Warten auf Erweiterung (salzburg.ORF.at; 7.9.2013)
• Erweiterung MACO & Porsche unsicher (salzburg.ORF.at; 16.4.2013)