Finanzskandal: Desaströse Golddeals

Im Salzburger Finanzskandal werden nun auch größere Goldspekulationen untersucht. Geprüft werden mögliche Schadenersatzforderungen gegen ca. 30 internationale Banken. Allein bei drei Gold-Optionsgeschäften von 2007 soll das Land 85 Mio. Euro verloren haben.

Finanzreferent und LHstv. Christian Stöckl (ÖVP) will dem zuständigen Landtagsausschuss am Mittwoch über den aktuellen Stand beim Abbau der Veranlagungen berichten. Dieser befindet sich laut dem Bericht der Finanzabteilung in der Endphase. Die Finanzschulden einschließlich des Wohnbaufonds betrugen Ende März 2,2 Milliarden Euro. 97 Prozent aller Risikoveranlagungen seien aufgearbeitet, heißt es.

Mit Hochdruck arbeitet derzeit das Münchner Rechtsanwaltsbüro Bub und Gauweiler an möglichen Schadenersatzforderungen gegenüber rund 30 internationalen Banken, die Spekulationsgeschäfte mit der ehemaligen Referatsleiterin Monika Rathgeber abgeschlossen hatten.

Große Verluste mit südafrikanischem Gold

Im Detail geprüft werden von den Anwälten zurzeit drei Optionsgeschäfte für Gold aus dem Jahr 2007. Das Land ist dabei eine Gold-Lieferverpflichtung in südafrikanischer Währung eingegangen. Allein bei diesen Geschäften habe Salzburg 85 Millionen Euro verloren, heißt es aus der zuständigen Abteilung. Vorerst gehe es in all diesen Fällen um einen möglichen außergerichtlichen Vergleich mit Banken.

„Keine große Aufarbeitung durch Gerichte“

Was die strafrechtliche Seite des Spekulationsskandals betrifft, so rechnet Finanzhofrat Herbert Prucher „nicht mit einer umfassenden Aufarbeitung“ durch die Gerichte, wie er sagt. Ermittelt werde nur bei ausgewählten Bereichen: Verdacht auf Steuerhinterziehung, Kopie von Unterschriften, weisungswidrige Geschäfte durch Rathgeber und Übernahme von Swap-Geschäften der Stadt Salzburg durch das Land.

Ob sich das Land als Privatbeteiligter dem Strafverfahren anschließen wird ist noch nicht entschieden.