Stadt-Stichwahl: Nur 30 Prozent Beteiligung?

Für die Bürgermeister-Stichwahl in der Stadt Salzburg fürchtet die Stadtregierung jetzt einen Negativrekord bei der Wahlbeteiligung: Unter 30 Prozent könnten nur zur Urne gehen. Die Stadt will das jetzt mit einer Kampagne ändern.

Beim ersten Wahlgang am 9. März gab es nur 49,7 Prozent Beteiligung. Bei der letzten Bürgermeister-Stichwahl für fünf Jahren gingen nur 39 Prozent zu Stimmabgabe: Deshalb will die Stadt Salzburg noch die Bevölkerung mobilisieren. Sie hat rund 300 Werbeflächen angemietet, auf denen sie an die Menschen appelliert, am 23. März bei der Stichwahl von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.

Denn bisher deuten alle Anzeichen auf eine geringe Beteiligung am Sonntag: So wurden bis Dienstagvormittag „dramatisch weniger“ Wahlkarten als vor der Gemeindewahl am 9. März angefordert, sagt die Wahlbehörde der Stadt.

„Das ist für die Demokratie nicht gut“

„Seit Tagen bekomme ich die Rückmeldung: ‚Warum soll ich noch einmal wählen, ich habe doch meine Stimme am 9. März bereits abgegeben‘“, schildert Bürgermeister und SPÖ-Kandidat Heinz Schaden der APA. Er muss am Sonntag noch einmal gegen seinen ÖVP-Herausforderer Vizebürgermeister Harald Preuner antreten: „Es steht null zu null. Jetzt geht es um einen neutralen Aufruf, es wird für niemanden politisch geworben“, so Schaden. „Die Wahlbeteiligung war schon im ersten Wahlgang unter 50 Prozent, es gibt die Befürchtung, dass wir unter 30 Prozent fallen, das ist für die Demokratie nicht gut.“

Die Stadtverwaltung kommt den Wählern entgegen, so weit es nur geht: So können alle Wahlberechtigten die ganze Woche während der Amtsstunden im Pegasus-Zimmer des Schlosses Mirabell (ehemalige Stadtbibliothek) mittels Wahlkarte wählen, wenn sie einen Lichtbildausweis dabeihaben. Außerdem können noch bis einschließlich Donnerstag Wahlkarten angefordert werden.

Letzte Stichwahl 2009 war knapp

Freilich, ganz uneigennützig kommt Schadens - überparteilicher - Appell doch nicht: Vor fünf Jahren erreichte der Stadt-Chef - wie auch heuer - im ersten Anlauf über 45 Prozent der Stimmen. Damals konnte Preuner in der Stichwahl aber das bürgerliche Lager weitgehend hinter sich bringen, sodass diese mit 53,7 zu 46,3 Prozent letztlich nur sehr knapp zugunsten Schadens ausging.

Vor allem die niedrige Wahlbeteiligung in der Stichwahl und das Gefühl, es sei für ihn, Schaden, ohnedies schon gelaufen, hätten zu diesem knappen Ergebnis geführt, meinte der Bürgermeister. Ein ähnliches Szenario ist also auch für heuer denkbar. Wobei Schaden klarstellt: Die Bedenken müsse Harald Preuner genauso haben.

Links:

• Preuner dementiert baldige Ablöse (salzburg.ORF.at; 13.3.2014)
• Stadtwahl: NEOS überholt FPÖ, Rot-Grün bleibt (salzburg.ORF.at; 9.3.2014)
• Detailergebnisse der Gemeindewahlen (salzburg.ORF.at; 9.3.2014)