ASKÖ: Geschenke für Politiker

Die Salzburger ASKÖ hat lange Geschenkgutscheine an die eigenen Funktionäre und an Politiker verteilt. Ob diese Geschenke gerechtfertigt waren, darüber gehen die Meinungen zwischen den Prüfern und dem Sportverband auseinander.

Für die Mitglieder des alten ASKÖ-Geschäftsführung gab es einen Geschenkgutschein über 1.000 Euro oder einen Golfurlaub im Wert von 1.100 Euro als Geburtstagsgeschenke. Ein Mitglied der Landesregierung bekam eine Golf-Gutschein über 475 Euro. Ein Bürgermeister, der gleichzeitig im Präsidium der ASKÖ saß, konnte sich über einen Thermengutschein freuen.

Letzteren Fall verteidigt der neue ASKÖ-Präsident Gerhard Schmidt: „Wenn ich dem zum Abschied nach einem Vierteljahrhundert ein Dankeschön von 300 Euro Gutschein schenke, habe ich kein schlechtes Gewissen.“

ASKÖ-Schmidt: jetzt keine Politiker-Geschenke mehr

Für die Prüfer des Kontrollamtes der Stadt sind dies zu großzügige Geschenke - schließlich handelt es sich bei der ASKÖ um einen geförderten Sportverband. In einer Stellungnahme verteidigt die ASKÖ diese Geschenke als Zitat „nicht übertrieben großzügig“. Das städtische Kontrollamt empfiehlt dennoch - gerade vor dem Hintergrund der Debatte um das „Anfütterungsverbot“ - von solchen Geschenken Abstand zu nehmen.

Für Politiker werde es jetzt keine Gutscheine mehr von der ASKÖ geben, betont auch Schmidt: „Jetzt wäre es sicher nach den neuen Regelungen seit 2011 kritischer zu betrachten. Das ist ausgeschlossen - erstens von der Rechtslage her und zweitens von der politischen Debatte her.“ Auch fette Aufwandsentschädigungen für Präsidiums-Mitglieder werde es nicht mehr geben, betont er in einem Schreiben an die Prüfer des Kontrollamts.

Ausgaben über 265.000 Euro nicht überprüfbar

Generell zieht sich durch die Prüfungen von Kontrollamt und Landesrechnungshof die Klage, wie die ASKÖ in den vergangenen Jahren Buch führte. So wurden Belege aus dem Jahr 2004 vernichtet, sodass der Landesrechnungshof Anschaffungskosten für den Sportbauernhof Waldzell in der Höhe von 265.000 Euro nicht mehr prüfen konnte.

Dabei wurden in den Jahren 2005 bis 2008 über den umstrittenen Bauernhof 159.000 Euro Ausgaben verbucht, die nicht dort getätigt wurden. Darin enthalten war auch eine Infrarotkabine für den ehemaligen ASKÖ-Präsidenten Franz Karner im Wert von 3.700 Euro. Jetzt im Zuge der Prüfung und damit Jahre nach der Lieferung wurde der Betrag der ASKÖ rückerstattet.

Links:

• Forderungen an ASKÖ bis zu 217.000 Euro (salzburg.ORF.at, 14.8.2012)
• ASKÖ zahlt 35.000 Euro Doppelförderung zurück (salzburg.ORF.at, 13.8.2012)
• ASKÖ-Affäre erreicht LH Burgstaller (salzburg.ORF.at, 10.8.2012)
• Stadt fand „betrügerische Absicht“ bei ASKÖ (salzburg.ORF.at, 9.8.2012)
• ASKÖ zu spät kontrolliert? Brenner wehrt sich (salzburg.ORF.at, 7.8.2012)