Polizeijuristen im Visier der Justiz
ORF
In der Salzburger Polizeidirektion laufen Ermittlungen gegen hauseigene Juristen
Vorwürfe der Justiz gebe es gegen einen bereits suspendierten Beamten, heißt es.
Und gegen zwei weitere Juristen der Salzburger Polizei ermittle intern das Innenministerium.
Diese Vorwürfe gegen drei Beamte kommen ausgerechnet in einer Zeit, in der Führungsposten der neu organisierten Polizei vergeben werden sollen.
Intrigen wegen der Rochaden?
Insider bei der Polizei sehen in der Causa auch einen Zusammenhang mit den bevorstehenden Personal-Rochaden bei der Salzburger Polizei. Eine Organisationsreform steht bevor, bei der laut Kennern auch die Parteipolitik eine Rolle spielen dürfte.
Die Vorwürfe gegen langjährige Polizeijuristen könnten auch gezielt lanciert worden sein, um möglichen Karrieresprüngen vorzubeugen, heißt es.
Mayr bestätigt Suspendierung
Polizeidirektor Gottfried Mayr bestätigt auf ORF-Anfrage die vorläufige Suspendierung eines seiner erfahrensten Polizeijuristen. Das Wiener Bundesamt für Korruptionsbekämpfung ermittelt in diesem Fall im Auftrag der Salzburger Staatsanwaltschaft.
Laut deren Sprecherin Barbara Feichtinger ist ein Verfahren wegen des Verdachtes des Amtsmissbrauches im Gang, aber die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen.
Eine Disziplinarkommission der Polizei hat nun einen Monat Zeit, um über die Suspendierung zu entscheiden, so der Polizeidirektor.
Weitere Akteure im Visier
Vorwürfe gegen zwei weitere Polizeijuristen wegen möglicher Manipulationen der Dienstzeiten werden intern vom Innenministerium ermittelt. Er sei darüber nicht informiert, aber auch nicht verwundert, sagt dazu einer der beiden Betroffenen. Bereits bei der letzten Reform sei gegen ihn ermittelt worden. Das Verfahren sei aber damals wegen unbegründeter Vorwürfe eingestellt worden.
Link:
Polizeireform: Franz Ruf großer Favorit (salzburg.ORF.at; 04.04.2012)