Friedliche Demo gegen FPÖ & Strache

An die 200 Personen haben Samstag trotz Kälte und Schneefalls gegen das in der Salzburg Arena stattfindende FPÖ-Neujahrstreffen protestiert. Die Demonstration verlief friedlich. Kritisiert wurde, die FPÖ sei rassistisch und alles andere als sozial.

Die Demonstranten wurden von den Veranstaltern dazu aufgefordert, auch am 27. Jänner bei der Kundgebung gegen den umstrittenen Ball des Wiener Korporationsringes teilzunehmen, der von der FPÖ politisch massiv verteidigt wird. Kritiker sagen, es sei ein Treffen von Rechtsradikalen aus ganz Europa.

Die Polizei in Salzburg befürchtete für Samstag beim Neujahrstreffen der FPÖ schlimmere Auseinandersetzungen, weshalb mehr als 100 Beamte die protestierenden Gegner Straches begleiteten.

„Nichts ist durch Rassismus lösbar“

Jan Rybak von der sozialistischen Linkspartei hat die Kundgebung in Salzburg laut Austria Presse Agentur (APA) mitorganisiert:

„Auf diesen Neujahrstreffen kommt es immer wieder zu frauenfeindlichen, antisemitischen sowie rassistischen Äußerungen. Wir wollen ein friedliches, aber lautstarkes Zeichen setzen und gegen die rassistische Politik der FPÖ demonstrieren. Die soziale Misere kann durch Rassismus nicht gelöst werden.“

Rybak sagte, man wolle auch zeigen, dass die FPÖ keine soziale Partei sei, wie sie es vielen Wählern vorgaukle: „Denn sie ist durch und durch anti-demokratisch. Die Freiheitlichen haben außer Rassismus und Hetze nichts zu bieten“, äußerte der Aktivist in Richtung von benachteiligten Bevölkerungsgruppen, die sich von Strache soziale Verbesserungen erhoffen.

Mit Sprechchören zur Salzburg Arena

Nach der ersten Kundgebung marschierten Demonstranten mit Sprechchören wie „Wir wollen Bildung und Arbeitsplätze statt Rassismus und Ausländerhetze“ oder „Strache verpiss dich, keiner vermisst dich“ von der Neuen Mitte Lehen in Richtung Salzburg Arena.

Vor dem Gebäude stellten sich rund 35 Polizisten in einer Reihe auf und versperrten den Demonstranten den Zugang zur Halle. Einige Schneebälle flogen in Richtung Polizei, auch ein paar Böller wurden geschossen. Die Demonstration verlief aber friedlich.

Vermummung oder Schutz vor Kälte?

Die Polizei schritt nur ein Mal ein, und zwar schon vor dem Abmarsch der rund 200 Demonstranten: Eine Gruppe von rund 20 Personen hatte sich vermummt und wurde von einigen Polizisten aufgehalten. Die meisten kamen der Aufforderung nach und entfernten die Vermummung. Einige durften vermummt mitmarschieren, wurden aber von der Polizei besonders beobachtet. „Bei den gegebenen Witterungsverhältnissen war es aber schwer, überhaupt einzuschätzen, ob es sich tatsächlich um eine Vermummung handelte“, sagt Polizeisprecher Anton Schentz.

Aufruf zu Demo nach Wien

Eine weitere Demonstration ist am 27. Jänner in Wien geplant. Die Demonstranten wurden dazu aufgerufen an der Protestaktion gegen den Ball des Wiener Korporationsringes teilzunehmen. Ein Bus von Salzburg nach Wien sei bereits organisiert.

Harte Worte der Blauen im Saal

Beim FPÖ-Neujahrstreffen attackierten Bundesparteichef Heinz-Christian Strache und andere Redner die EU und politische Mitbewerber heftig: „Schießbudenfiguren, totalitäre Zustände“.

Strache wetterte bei seiner langen Rede unter anderem gegen die Tatsache, dass jüngst dem Burschenschaftsball die Wiener Hofburg als Heimstatt entzogen wurde. Begründung von Kritikern dieser Veranstaltung: Der Ball sei ein Treffen von Rechtsradikalen aus ganz Europa.

Link:

• Strache in Salzburg: Harte Worte bei FPÖ-Neujahrstreffen
  (salzburg.ORF.at; 21.01.2012)