Mini-U-Bahn: Finanzierung offen

Wie die mögliche Mini-U-Bahn in der Stadt Salzburg finanziert werden soll, ist offen. Das Verkehrsministerium sagt, dass eine Kostenbeteiligung derzeit nicht budgetiert sei. Das Land Salzburg will sich nur beteiligen, wenn auch der Bund zahlt.

Am Mittwoch beschloss auch der Salzburger Gemeinderat einstimmig, dass die unterirdische Verlängerung der Lokalbahn vom Hauptbahnhof bis zum Schloss Mirabell geplant und gebaut werden soll. Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) hatte bereits am Montag im Stadtsenat betont, dass der Bund die Hälfte der Kosten für die unterirdische Verlängerung tragen soll. Stadt sowie Land Salzburg würden jeweils ein Viertel bezahlen, so Preuner.

Nach Preuners Schätzungen soll der Bau der 750-Meter-Strecke rund 140 Millionen Euro kosten - was viel zu niedrig angesetzt sei, sagen Kritiker wie der Ex-Stadtbahnbeauftragte Willi Rehberg.

Ministerium behält sich Prüfung vor

Die erste Reaktion aus dem Verkehrsministerium zu den Salzburger U-Bahn-Plänen fiel am Mittwoch eher zurückhaltend aus: Man behalte sich vor, die Sinnhaftigkeit eines U-Bahn-Projekts genau zu prüfen, bevor Geld fließe, so ein Ressortsprecher auf ORF-Anfrage.

Zurzeit würden viele ähnliche Projekte besprochen - zum Beispiel mit den Landeshauptstädten Linz und Graz, betonte der Sprecher. Budgetiert sei ein mögliche Kostenbeteiligung in Salzburg derzeit nicht. Wann mögliche Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen werden könnten, steht noch nicht fest.

Land will ab Herbst über Mittel verhandeln

Aus dem ÖVP-geführten Verkehrsressort des Landes Salzburg kommt zwar Zustimmung zu Preuners Plänen. Nicht ganz so uneingeschränkt positiv fällt dagegen die Stellungnahme von Landesfinanzreferent Christian Stöckl (ÖVP) aus: Das Land Salzburg habe bisher zwei Millionen Euro als Planungskostenzuschuss bereitgestellt. Und man sei auch grundsätzlich bereit, der Stadt zu helfen, so Stöckl in einer Stellungnahme gegenüber dem ORF.

Voraussetzung dafür sei allerdings eine klare Zusage des Bundes, dass dieser tatsächlich die Hälfte der Baukosten übernehmen werde. Erst dann könnte ab Herbst auch über Landesmittel verhandelt werden, betont Stöckl.

Links:

• Durchwachsene Reaktionen auf Mini-U-Bahn (salzburg.ORF.at; 10.4.2018)
• Stadt beschließt Lokalbahn-Verlängerung (salzburg.ORF.at; 9.4.2018)