Bürgermeister: Immer weniger Kandidaten

Am 10. März werden in Salzburgs Gemeinden Gemeindevertreter und Bürgermeister gewählt. In mehr als 30 der 119 Gemeinden stehen die Stadt- bzw. Ortschefs mit hoher Wahrscheinlichkeit fest - dort gibt es nämlich nur einen Kandidaten oder eine Kandidatin.

In den angesprochenen Gemeinden müssen die Wahlberechtigen O Ja oder O Nein ankreuzen und damit beantworten, ob der einzige Bewerber oder die einzige Bewerberin das Bürgermeisteramt übernehmen soll. Dafür sind 50 Prozent der Stimmen plus eine Stimme notwendig.

Wenn der einzige verbliebene Kandidat das nicht schafft, muss die neu gewählte Gemeindevertretung einen aus ihrer Mitte zum Stadtchef bestimmen. Das hat es in Salzburg allerdings noch nie gegeben. Bei Einführung der Bürgermeister-Direktwahl im Jahr 1994 gab es in zehn Gemeinden nur einen Kandidaten - sechs Wahlen später sind es bereits 32 Gemeinden.

Für das Amt des Bürgermeisters finden sich nämlich immer schwerer Kandidaten und Kandidatinnen. Als Gründe dafür sieht der Salzburger Politologe Armin Mühlböck Haftungsfragen, fehlende soziale Absicherung oder auch die zunehmende Streitlust der Bürger.

„Mächtig, aber auch für alles verantwortlich gemacht“

"Man könnte sagen, ein Bürgermeister ist so etwas wie ein Präsident, ein Regierungschef, ein Parlamentschef, ein Innenminister, ein Außenminister und ein Verwaltungschef - und das alles in einer Person. Ein Bürgermeister ist zwar sehr mächtig und kann sehr viel gestalten. Bürgermeister sind auch für Vieles zuständige, und vor allem in kleineren Gemeinden für nahezu fast Alles.

Sie werden dann allerdings von den Gemeindebürgern und - bürgerinnen auch für Alles verantwortlich gemacht. Und da besteht natürlich auch die Gefahr, dass sie schnell zur Zielscheibe werden", sagt Mühlböck.

Besonders deutlich zeigt sich das sinkende Interesse, für das Bürgermeister-Amt zu kandidieren, in der Pongauer Gemeinde Radstadt: Dort kommt der einzige Bewerber von der stimmenschwächsten Partei und wird Bürgermeister.

Radstadt zeigt das Problem auf drastische Weise

Radstadt hat 4.933 Einwohner, 6.000 Gästebetten, ein Jahresbudget von 11,5 Millionen Euro. Der Bürgermeister hat im Stadtamt 100 Mitarbeiter und verdient pro Monat brutto 6134,10 Euro. Das ist im Salzburger Bezügegesetz geregelt.

Amtsinhaber Josef Tagwercher von der stimmenstärksten ÖVP hört nach 20 Jahren auf, seiner Partei ist es jedoch nicht gelungen – einen Nachfolger zu finden, bestätigt Stadtparteichef Hermann Buchsteiner. „Bei vielen Kandidaten ist das Problem, dass es berufliche und private Dinge gibt, die eine Kandidatur als Bürgermeister nicht zulassen. Wenn man diesen Job oder diese Aufgabe mit Überzeugung und Begeisterung ausüben will, dann braucht es 100 Prozent Einsatz für Radstadt“, sagt Buchsteiner.

FPÖ-Kandidat als lachender Dritter

Hans Warter ist SPÖ–Listenerster bei der Wahl am 10. März. Er ist Vizebürgermeister, Stadtchef will er aber trotzdem nicht werden – und auch niemand anderer der zweitstärksten Gemeinderatsfraktion in Radstadt. „Grundsätzlich möchte die SPÖ sehr gerne einen Bürgermeisterkandidaten aufstellen, aber in dem Umfeld, in dem wir gefragt haben, war aus beruflichen oder privaten Gründen niemand bereit oder konnte diese Aufgabe übernehmen. Wir waren bei der Suche erfolglos.“

In dieser speziellen Situation in Radstadt gibt einen lachenden Dritten, nämlich den FPÖ-Kandidaten und Stadtrat Christian Pewny: Der Unternehmer tritt zum zweiten Mal an, am Sonntag kann er es ohne Gegenkandidaten schaffen, erster FPÖ-Bürgermeister in Radstadt zu werden. "Mir geht es gut dabei. Es war zwar am Anfang schon sehr überraschend für mich, dass wir von der kleinsten Fraktion den einzigen Bürgermeisterkandidaten stellen.

Acht Bürgermeister-Kandidaten in der Stadt Salzburg

Beim Bürgermeisterberuf fließen viele Faktoren ein: die Familie muss zurückstecken, es ist natürlich auch ein sehr großer Zeitaufwand dahinter, weil gerade in kleineren Gemeinden erwartet wird, dass der Bürgermeister bei jeder Veranstaltung dabei ist. Aber da ist Radstadt nicht die einzige Gemeinde, die mit diesem Thema kämpft", sagt Pewny.

Ganz anders ist der politische Wettbewerb in der Stadt Salzburg: Acht Kandidatinnen und Kandidaten wollen als Stadtchef in das Schloss Mirabell einziehen.

Peter Obermüller, ORF Salzburg

Links:

• Generationswechsel bei Bürgermeistern (salzburg.ORF.at; 17.2.2019)
• Wahllisten für Bürgermeisterwahlen fix (salzburg.ORF.at; 29.1.2019)
• Einreichfrist für Gemeinderatswahlen vorbei (salzburg.ORF.at; 14.1.2019)