SPÖ und FPÖ wollen harte Opposition sein

SPÖ und FPÖ im Landtag wollen als Opposition einen Zahn zulegen. Die kommende Regierung von ÖVP, NEOS und Grünen soll hart kontrolliert werden. Besonders die am 22. April wieder stark dezimierte SPÖ erhofft sich dadurch Aufwind.

Salzburgs Sozialdemokraten waren schon in den vergangenen fünf Jahren in der Opposition - und haben diese Rolle nach Ansicht vieler nur „bedingt gut“ beherrscht. Man wollte sich einen Weg zurück in die Regierung nicht verbauen. Deshalb habe man sich relativ friedlich gezeigt, heißt es bei Genossen. Damit soll nun Schluss sein.

SPÖ: „Noch härter und lauter auftreten“

Nach der Opposition light ist künftig eine härtere Gangart angesagt. Zumindest als Absichtserklärung, wie Landesvorsitzender Walter Steidl anklingen lässt: „Die letzten fünf Jahre haben es gezeigt. Es war eine mutlose Politik und eine Politik des Stillstandes. Wir werden noch härter und noch lauter auftreten, um das auch klar zu machen, dass es so in eine Rückschrittszukunft geht.“

FPÖ: „Landesregierung vor uns hertreiben“

Die zweite große Oppositionspartei im kommenden Landtag wird voraussichtlich die FPÖ sein. Die Freiheitlichen haben bei der Wahl am 22. April deutlich zugelegt, die Sozialdemokraten fast überholt, bei der Stimmenzahl den zweiten Platz hinter der ÖVP aber dann doch knapp nicht erreicht.

Ihr langjähriger Sprecher Andreas Schöppl hat klare Vorstellungen: „Meine Sorge ist, dass der Landeshauptmann mit seinen Koalitionspartnern eine Oppositionspolitik gegen die Bundespolitik machen will. Und da werden wir Salzburger ordentlich dahinter sein und ihn vor uns hertreiben. Dass auch wichtige Maßnahmen und Reformvorhaben der Bundespolitik in Salzburg umgesetzt werden.“

Außerhalb des Landtages: Windstille, Auflösung

Und eine Opposition außerhalb des Landtages? Da wird in Salzburg wenig zu spüren sein. Ein außerparlamentarisches Spektrum dürfte es in den nächsten Jahren kaum geben. Die FPS von Urgestein Karl Schnell ist in Auflösung begriffen, nachdem man den Sprung in den Landtag knapp verpasst hat. Das Büro mit zuletzt fünf Abgeordneten wird gerade geräumt. Man lässt nichts zurück. Auch deshalb, weil in die Räume der Ex-Freiheitlichen die künftige FPÖ-Fraktion rund um Marlene Svazek einziehen wird. Und die mag man bei der Freien Partei Salzburg gar nicht.

Und auch die aus dem Landtag geflogene Salzburger Bürgergemeinschaft von Ex-Landesrat Hans Mayr (SBG) könnte es möglicherweise nicht mehr lange geben. Das hat Mayr selbst am Montag bestätigt. Auch er gibt derzeit keine Interviews, mit der Politik wolle er aber auf jeden Fall aufhören.

Einzelkämpfer ziehen sich zurück

Bleiben noch die Einzelkämpfer, die derzeit noch im Landtag sitzen: Otto Konrad, einst beim Team Stronach und zuletzt bei der ÖVP angedockt. Er hört mit der Politik auch ganz auf. Und auch Helmut Naderer hat zumindest landespolitisch derzeit keine Zukunft. Das Büro des Polit-Chamäleons und Stehaufmännchens ist schon geschlossen. Naderer widmet sich wieder seinen beruflichen Aufgaben als Polizist.

Links:

• Regierungsbildung: Verhandler loben Klima (salzburg.ORF.at; 10.5.2018)