Zuversicht vor Koalitionsverhandlungen
Die Sachthemen stehen am Beginn der Verhandlungen über eine schwarz-pink-grüne Landesregierungskoalition. Bei Verkehr und Infrastruktur, bei der Wirtschaft, der Wissenschaft und Bildung sowie bei der Pflege gebe es schon jetzt große Übereinstimmungen der drei Parteien. Das erklärte zumindest Haslauer im Vorfeld. Zudem sei sein Verhandlungsteam gut aufgestellt, sagt Haslauer.
„Wir haben uns sehr intensiv bereits in den letzten Monaten vorbereitet und jetzt schauen wir, ob wir auch in allen Details Übereinstimmungen zusammenbringen“, so der Landeshauptmann.
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ORF-Redakteur Karl Kern über den Start der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, NEOS und Grünen.
Schellhorns Kandidaten für Landesräte
Fünf Sitze in der siebenköpfigen Landesregierung beansprucht die ÖVP für sich - bleiben jeweils ein Landesrat für Grüne und NEOS. Das sei angesichts der Stärkeverhältnisse angemessen, sagt Haslauer. Bei den Grünen wird Heinrich Schellhorn für den Landesratposten genannt. Ob NEOS-Spitzenmann Sepp Schellhorn einen Anspruch auf einen Platz in der Regierung erhebt, hat er zuletzt offen gelassen.
„Bei jeder Verhandlung endet es dann mit einer Personaldebatte, aber sicher nicht am Anfang. Es ist klar: ich war Spitzenkandidat, ich bin angetreten und man sucht sich nie bei den anderen aus, wer für ein Regierungsamt geht oder nicht. Und das ist auch bei uns so“, erklärt Schellhorn.
Landesregierung bis 13. Juni fix?
Bei den Grünen ist übrigens auch die scheidene Landesparteichefin Astrid Rössler mit im Verhandlungsteam, trotz ihres für Juni angekündigten Rücktritts. Alle Seiten geben sich zuversichtlich, dass die Verhandlungen erfolgreich sein werden. Die neue Landesregierung soll am 13. Juni angelobt werden.
Links:
- Koalition: ÖVP verhandelt mit Grünen und NEOS (salzburg.ORF.at; 2.5.2018)
- Bittere Enttäuschung bei FPÖ und SPÖ (salzburg.ORF.at; 3.5.2018)