1. Mai-Demo: „Mehr Kampftag als Feiertag“

Bei der traditionellen Maikundgebung der Sozialdemokraten stand am Dienstag vor allem die Kritik an der schwarz-blauen Bundesregierung im Mittelpunkt. Der 1. Mai sei mehr „Kampftag als Feiertag“, erklärte die SPÖ.

Rund 400 Besucher waren am Dienstag der Einladung der Fraktion sozialdemokratischer Gewerkschafter gefolgt. Nach mehreren Wahlzuckerln vor den Landtagswahlen betreibe die schwarz-blaue Regierung jetzt den - Zitat „Systemumbau in der Republik“, kritisierte etwa der neue AK-Präsident Peter Eder.

Kritik an AUVA-Einstellung

„In der aktiven Arbeitsmarktpolitik fehlen die Gelder, die die Regierung mit der Einstellung der Aktion 20.000 zurückgezogen hat. Wir kritisieren, dass der Bundesregierung die Selbstverwaltung, die dieses System aufgebaut hat, nicht mehr das wert ist, was es uns wert ist. Wir kritisieren die Maßnahmen in der AUVA mit Einsparungen von 500 Millionen“, so Eder.

Eder: „Es wird weitere Versammlungen geben“

Man suche den Konsens mit den politisch Verantwortlichen - „wenn alle nichts nützt, dann wird es weitere Versammlungen geben und wir werden auch bis zum Letzten gehen. Die letzte gewerkschaftliche Maßnahme wird auf der Straße ausgetragen“, sagte Eder. Dementsprechend lauteten die Slogans auf den Transparenten am 1. Mai zum Beispiel „Solidarität statt Neiddebatten“ oder „Kein Fortschritt ohne Kampf“.