Schutzgebiet Nockstein: SPÖ probiert es erneut
Bisher scheiterten alle Versuche der SPÖ, die 380-KV-Leitung beim Nockstein entweder unter die Erde oder eine neue Trasse zu erreichen, an der Regierungskoalition aus ÖVP und den Grünen. Beide Parteien wiesen den Antrag, den Nockstein als geschützten Landschaftsteil auszuweisen, aus rechtlichen Gründen zurück - mehr dazu in: Nockstein: Hitzige Debatte um Landschaftsschutz (salzburg.ORF.at; 31.1.2018).
Zwei Gutachten für geschützten Landschaftsteil
ÖVP und Grüne bezeichneten den Antrag, den Nockstein als geschützten Landschaftsteil auszuweisen, als verfassungswidrig, weil bereits ein Genehmigungsverfahren für die Leitung anhängig ist. Jetzt aber zitieren die Sozialdemokraten sowohl aus einem eigenen Gutachten als auch aus jenem, dass die Austrian Power Grid, der frühere Verbund, in Auftrag gegeben hatte.
ORF
Die 380-KV-Stromleitung soll unmittelbar neben dem Nockstein verlaufen - ein Naturschutzgebiet soll das verhindern
Gutachten: Naturschutz nicht verfassungswidrig
Für die SPÖ geht aus den Gutachten hervor, dass es zulässig sei, einen geschützten Landschaftsteil auszuweisen, wenn andererseits die Austrian Power Grid Alternativen für ihre geplante Leitung hat. Laut SPÖ hätte der Verbund alternative Leitungsmöglichkeiten. Zudem betont die SPÖ, dass solange es keine behördlichen Genehmigungen für die Leitung gebe, landesrechtliche Kompetenzen wie eben der Naturschutz weiterhin gegeben seien.
Laut den Gutachten wäre es daher nicht verfassungswidrig das Gebiet rund um den Nockstein als geschützten Landschaftsteil auszuweisen. Ob die SPÖ damit am Mittwoch im Landtag auch Erfolg haben wird, scheint derzeit eher unwahrscheinlich.
Links:
- Schutzgebiet Nockstein: Neues SPÖ-Gutachten (salzburg.ORF.at; 26.2.2018)
- 380-kV-Gegner schöpfen neue Hoffnung (salzburg.ORF.at; 25.1.2018)
- Schutzgebiet am Nockstein: Prüfung beschlossen (salzburg.ORF.at; 20.12.2017)
- 380-kV-Leitung: Nockstein unter Naturschutz? (salzburg.ORF.at; 18.12.2017)