Minister: „Keine Kürzung bei Richtern, Staatsanwälten“
Um das Personal an den Gerichten und in der Justiz zu entlasten, soll künftig mehr auf Computer gesetzt werden. Daneben kündigt der Minister gesetzliche Änderungen an, die mehr Effizienz bringen sollen.
Digitale Aufrüstung bei Gerichtsverwaltung
Personalvertreter der Salzburger Justiz schilderten dem Ressortchef in einem Brief die Personalnot der Gerichte. Vor allem in Kanzleien würden zahlreiche Mitarbeiter fehlen, heißt es. Justizminister Josef Moser will künftig vor allem auf bessere Computertechnik setzen, um die Gerichte zu entlasten: „Man wird die Prozesse effektiver gestalten müssen. Durch Digitalisierung und bessere EDV können Lücken geschlossen werden.“
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Minister Moser (rechts) mit Dietmar Knebel, Chef der Salzburger Justizanstalt, am Freitag in Puch
„Keine Planstellen werden gekürzt“
Einsparungen beim Personal schließt Moser vorerst aus: „Unser Budget hat einen ausgeglichenen Haushalt zum Ziel. Das darf aber nicht dazu führen, dass Richter und Staatsanwälte reduziert werden. Da würde auf Kosten der Qualität und der Dauer der Verfahren gehen. Deshalb achte ich darauf und setze das durch, dass keine Planstellen bei Richtern und Staatsanwälten gekürzt werden.“
Debatte: Wo liegt der Fokus der Regierung?
Wenn es gelinge, die Arbeitsabläufe in der Justiz zu vereinfachen, dann sei auch keine Personalaufstockung notwendig, so Justizminister Moser.
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ORF-Redakteur Gerald Gundl berichtet vom Besuch des Ressortchefs aus Wien in der Salzburger Justizanstalt