Ministerin forciert Datensystem gegen Bürokratie

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) will die Staatsbürokratie stutzen. Firmendaten sollen künftig nur noch einmal erfasst werden - und dann mehreren Behörden zur Verfügung stehen. Das sagte sie bei einem Besuch im ORF Salzburg.

Das neue System soll auf allen Seiten Zeit und Kosten sparen. Man nehme zum Beispiel den Fuhrpark eines Unternehmens: Wenn dessen Daten erfasst sind, dann könnten sie künftig bei verschiedenen Behörden eingesehen und benutzt werden. Das Unternehmen und die Behörden sollen sich dadurch zwei- und mehrgleisige Verfahren ersparen.

Ministerin Margarete Schramböck, frühere Telekom-Managerin in Wien und gebürtige Tirolerin aus St. Johann, besuchte am Donnerstagnachmittag das ORF Landesstudio Salzburg.

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Die neue Ressortchefin der Bundesregierung will dazu beitragen, dass auf allen Seiten Kosten gespart werden können: „Die Unternehmen in Österreich haben 230 Millionen Informationsverpflichtungen pro Jahr gegenüber den Behörden. Da füllen sie im Schnitt 55 Felder aus. Das kostet der Wirtschaft und der Verwaltung 4,3 Milliarden Euro pro Jahr.“

„Datenschützer schon eingebunden“

Diese Zusammenführung sei als langfristiges Projekt geplant, sagt die Politikerin. Probleme mit dem Datenschutz sieht sie nicht: „Ich bin mit den Datenschützern schon in Kontakt und habe sie eingeladen. Es geht hier nicht um einzelne Konsumenten, sondern um Unternehmen. Die nutzen das jetzt schon, indem sie Steuer digital abführen. Und da wollen wir noch mehr Service bieten. Wir sehen uns dabei als Service-Einheit – und nicht umgekehrt, wie wenn die Unternehmen bei uns die Bittsteller wären.“

Laut Schramböck gibt es noch keinen genauen Zeitplan für die Realisierung. Bei dem Projekt sollen mehrere Ministerien künftig enger zusammenarbeiten.

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Datenaustausch soll beim Sparen helfen

ORF-Redakteur Gerald Gundl hat mit der Ministerin über ihre Pläne zur Entbürokratisierung gesprochen.