Mönchsberggaragen-Ausbau: Rückschlag

Beim geplanten Ausbau der Mönchsberggarage gibt es einen Rückschlag: Möglicherweise ist nämlich doch eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nötig. Für die geplanten 650 zusätzlichen Stellplätze würde das eine jahrelange Verzögerung oder vielleicht sogar das „Aus“ bedeuten.

Der Verwaltungsgerichtshof hat am Mittwoch ein altes Erkenntnis aufgehoben, die Auswirkungen auf das laufende Erweiterungsverfahren sind umstritten. Auf 14 Seiten begründen die Richter ihre Entscheidung. Es geht dabei auch um jene 200 Stellplätze, die in der bestehenden Garage ursprünglich genehmigt, aber derzeit nicht genutzt sind, weil Autos größer und breiter und damit die Stellplätze weniger geworden sind.

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Für den Ausbau der Möchsberggarage könnte doch eine UVP nötig werden

Dabei geht es auch um die Frage, ob dieser Umstand bei den Berechnungen etwa für zusätzliche Luftschafstoffe durch eine Garagenerweiterung abgezogen werden dürfe. „Nein“, urteilt der Verwaltungsgerichtshof. Das Verfahren um die geplanten zusätzlichen 650 Stellplätze im Berg liegt schon seit mehr als einem Jahr beim Land im Ressort von Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler (Grüne).

Rössler: „UVP-Verfahren durchaus möglich“

Ein UVP-Verfahren hält Rössler, deklarierte Gegnerin einer Garagenerweiterung, nun für durchaus möglich „Wenn wir über diese Schwelle der Irrelevanz für die Luftschadstoffe drüber kommen, dann kann das zu einer UVP führen. Dies würde bedeuten, dass dann ein anderer Genehmigungstyp für das Verfahren notwendig ist“, sagt Rössler.

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs beziehe sich auf das erste Verfahren und habe mit dem derzeit laufenden zweiten nichts zu tun, zumal sich die Voraussetzungen geändert hätten, sagt Alfred Denk, Geschäftsführer der Salzburger Parkgaragengesellschaft. Denk hofft, dass er um eine Umweltverträglichkeitsprüfung herumkommt.

„Bei UVP droht Verzögerung bis zu zwei Jahren“

"Wir rechnen nicht damit. Wir haben im zweiten Verfahren schriftlich darauf verzichtet, diese 200 Parkplätze rückzumarkieren. Der Konsens für die bestehende Garage ist nicht bei 1.500, sondern nur mehr bei 1.300 Stellplätzen. Daher brauchen wir nach Ansicht unserer Juristen auch kein UVP-Verfahren für die 650 neuen Stellplätze, sagt Denk.

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Der Verwaltungsgerichtshof hat ein altes Erkenntnis aufgehoben

„Sollte aber doch eine UVP nötig sein, dann hätte das sicherlich eine Verzögerung von eineinhalb bis zwei Jahren zur Folge“, ergänzt Denk. Politisch ist die geplante Garagenerweiterung im Mönchsberg umstritten. Die Grünen sind massiv dagegen, ÖVP und SPÖ dafür, die Freiheitlichen akzeptieren den politischen Mehrheitswillen zur 650 neuen Stellplätzen im Berg.

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