Spendenaffäre: Mayrs Partei auf hartem Sparkurs

Die von der Spendenaffäre gebeutelte „Salzburger Bürgergemeinschaft“ (SBG) des Ex-Landesrates Hans Mayr muss extrem sparen. Für den Landtagswahlkampf hat sie „deutlich unter 100.000 Euro“, sagt ihr Finanzreferent. Mayr will wieder in den Landtag.

Mehrere Kreditzusagen für die SBG seien nach Bekanntwerden der Spendenaffäre inzwischen zurückgezogen worden, heißt es aus der Partei. Finanzielle Hilfe könnte vom Land Salzburg aus der - in Salzburg gesetzlich verankerten - Rückerstattung von Wahlkampfkosten kommen. Dazu müsste die SBG aber einige Voraussetzungen erfüllen.

„Ziel nicht das Geld, sondern der Landtag“

Rund 16 Euro pro gültiger Stimme - so viel Geld bekommen Parteien, die bei der Landtagswahl antreten bei der Rückerstattung der Wahlkampfkosten. Voraussetzung ist allerdings, dass sie zumindest ein Prozent der Stimmen erhalten, also etwa 2.700 Stimmen landesweit. Das Geld wird nicht automatisch überwiesen. Es müssen Belege für einschlägige Ausgaben vorgelegt werden. Für kleine Parteien ist diese Regelung eine gewisse finanzielle Rückversicherung, falls sie den Sprung in den Landtag nicht schaffen.

Dass man bei der Salzburger Bürgergemeinschaft darauf spekuliert, um die Parteifinanzen zu sanieren, weist ihr Finanzreferent Erwin Seeauer aber zurück: „Unser Ziel ist der Einzug in den Landtag und nicht das Geld aus der Rückerstattung.“

Partei muss Gürtel viel enger schnallen

Seeauer bestätigt aber, dass die SBG nun den Gürtel deutlich enger schnallen müsse als geplant. Nach der Spendenaffäre sind angekündigte Sponsoren abgesprungen. Man setzt derzeit vor allem auf das häufige Vorkommen in den Medien. Und wohl auch darauf, dass Hans Mayr in den Augen mancher Wähler eine Art Märtyrer-Rolle zukommen könnte.

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Publiziert am 24.01.2018

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