Niedrige Wahlbeteiligung: Demokratie-Krise?

Die niedrige Wahlbeteiligung bei dieser Bürgermeisterwahl ein wunder Punkt. Schon beim ersten Wahlgang als noch sechs Kandidaten zur Wahl standen, lag sie bei nur 44 Prozent. Bei der Stichwahl ist sie weiter gesunken auf 41 Prozent.

Dies wirft die Frage auf, ob die Demokratie in der Krise ist. Bei der Stichwahl in der Stadt Salzburg waren die Plakate in den Hauptverkehrsstraßen recht spärlich verteilt. Der Wahlkampf in den vergangenen beiden Wochen sei nicht besonders auffallend gewesen, konstatiert auch Josef Trappel, Kommunikationswissenschafter an der Universität Salzburg.

„Ich glaube, dieser Wahlkampf wurde niederschwellig geführt. Da kann man als Staatsbürger einerseits natürlich sagen: Das ist gut, denn dann wird nicht so viel Steuergeld verwendet. Andererseits glaube ich aber schon, dass Wahlen das zentrale Element einer Demokratie sind. Und da ist es wichtig, dass Menschen sich ihre Meinung bilden. Ich habe etwa den inhaltlichen Wahlkampf vermisst - dass es auch klar wird, wofür die beiden Kandidaten stehen“, sagt Trappel.

Wer wählen geht, tut es aus Pflichtbewusstsein

Wer trotzdem wählen geht, tut das häufig aus Pflichtbewusstsein. Wählen oder nicht wählen - das ist aus Sicht des Wissenschafters kein Generationenproblem. „Ich glaube allerdings, dass Politik auf einem Niveau der Abstraktion stattfindet, das für viele Menschen schwer verständlich ist“, sagt Josef Trappel.

Wahlurne

APA / Herbert Pfarrhofer

Die Wahlbeteiligung sank bei der Bürgermeister-Stichwahl auf 41 Prozent

Wählen oder nicht wählen - das könnte aber auch eine Frage des Zeitpunkts der Wahl sein, ergänzt Trappel. "Wenn der Wahlkampf zu einer Zeit stattfindet, in der die Menschen mit anderen Dingen beschäftigt sind, dann ist es sehr schwer, mit politischen Anliegen durchzudringen. Und das hat man - glaube ich - auch beim Bürgermeister-Wahlkampf in Salzburg gesehen. Die Menschen haben den Kopf woanders.

Beteiligung bei der Nationalratswahl war hoch

Bei der Nationalratswahl 2017 war die Wahlbeteiligung österreichweit mit 80 Prozent immerhin um mehr als fünf Prozent höher als bei der Nationalratswahl 2013.