Grüner Klubchef forderte Ablöse der Parteispitze

Cyriak Schwaighofer, grüner Klubchef in Salzburgs Landtag, hat Dienstagmittag in ORF Radio Salzburg die Ablöse der Spitzenfunktionärinnen Ulrike Lunacek und Ingrid Felipe gefordert. Beide traten wenig später zurück - als Reaktion auf den Absturz bei der Wahl.

Schwaighofer war Dienstagmittag in einer Diskussionssendung von ORF Radio Salzburg zu Gast, bei der es um die Folgen der Nationalratswahl ging. Österreichs Wähler haben den Grünen den Wiedereinzug ins Parlament mit mittlerweile sehr hoher Wahrscheinlichkeit verwehrt.

Die Partei dürfte nun nach 31 Jahren aus der österreichischen Volksvertretung und bundesweiten Gesetzgebung „fliegen“ - ein Vorgang, der in dieser Form in der politischen Geschichte der Zweiten Republik bisher einzigartig ist. Donnerstag soll das amtliche Endergebnis nach Auszählung aller Wahlkarten dann offiziell feststehen.

„Es muss Wechsel kommen“

Er sei kein Prophet, sagt der grüne Salzburger Klubchef im Landtag, Cyriak Schwaighofer. Aber wenn man neu beginnen wolle, dann müsse man mittelfristig auch neue Personen aufstellen: „Wir werden sehen, was die nächsten Tagen in den Parteigremien bringen. Da gibt es sicher intensive Beratungen, wie das gehen kann. Mittelfristig muss der Wechsel kommen.“

Es sei bekannt im politischen Leben, dass es nach einer solchen Niederlage sehr schwer sei, etwas Neues aufzubauen: „Und das ist ja der Anspruch, den wir jetzt haben.“

Kogler übernimmt grüne Bundespartei

Viel schneller als auch von Schwaighofer erwartet, zogen die Grünen auf Bundesebene dann noch am Dienstagnachmittag personelle Konsequenzen: Sowohl Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek als auch Bundesprecherin Ingrid Felipe erklärten nach einer Krisensitzung ihren Rücktritt. Neuer Parteichef wird Werner Kogler. Lunacek zieht sich aus allen politischen Funktionen zurück und verlässt auch das EU-Parlament. Felipe will sich künftig auf Tirol und die dort anstehende Landtagswahl konzentrieren. Obwohl das Endergebnis noch aussteht, ist das Ausscheiden aus dem Nationalrat laut Lunacek bereits fix. Mitarbeiter des Parlamentsklubs und der Bundespartei wurden offenbar bereits über eine anstehende Kündigung informiert - mehr dazu in news.ORF.at

Und was läuft auf Regierungsebenen?

Die Regierung von Bundeskanzler Christian Kern bot am Dienstag Bundespräsident Alexander Van der Bellen - wie nach Wahlen üblich - formell den Rücktritt an. Van der Bellen nahm den Rücktritt an und beauftragte die Regierung mit der Fortführung der Amtsgeschäfte bis zur Bildung einer neuen Regierung - mehr dazu in news.ORF.at

Links:

• Wirkt der Umbruch auf die Landtagswahl? (salzburg.ORF.at; 16.10.2017)
• Experte sieht Rückenwind für ÖVP (salzburg.ORF.at; 16.10.2017)
• Gemischte Reaktionen der Salzburger Politik (salzburg.ORF.at; 15.10.2017)
• Hoher ÖVP-Sieg in Salzburg, Debakel für Grüne (salzburg.ORF.at; 15.10.2017)
• Fast 400.000 Salzburger waren zur Wahl aufgerufen (salzburg.ORF.at; 14.10.2017)