Schöffen vergessen: Terrorprozess vertagt
Das Gericht hat den Termin für die nächste Hauptverhandlung nach Rücksprache mit allen Beteiligten auf 18. Oktober abgeändert. Damit könne der Prozess noch früher stattfinden, sagte ein Sprecher zur Austria Presse Agentur. In einer Aussendung entschuldigte sich das Gericht dafür, dass wegen eines „internen Fehlers im Verwaltungsablauf“ die zwei Schöffen nicht ordnungsgemäß zum heutigen Prozessstart geladen wurden.
Angeklagter soll gegen IS gekämpft haben
Verhandelt werden sollte über einen Iraker, der in Fuschl (Flachgau), im Zuge von Terrorermittlungen gegen einen Marokkaner im dortigen Pfarrheim festgenommen wurde. Der Marokkaner soll angeblich einen Anschlag auf einen Christkindlmarkt geplant haben, wurde jedoch von seiner Ex-Freundin zu Unrecht beschuldigt.
Bei den Ermittlungen stießen die Beamten aber auf einen irakischen Mitbewohner des Mannes. Der heute 34 Jahre alte Iraker ist als mutmaßliches Mitglied des Badr-Corps angeklagt. Diese Miliz kämpft im Irak gegen den IS, wird aber ebenso als terroristische Vereinigung eingestuft. Auf dem Handy des Irakers haben Ermittler ein gelöschtes Foto wiederhergestellt, das ihn in voller Kampfmontur, bewaffnet und mit einem Mitgliedsabzeichen des Badr-Corps zeigt.
Der Angeklagte bestreitet jedoch, ein aktives Mitglied dieser terroristischen Vereinigung zu sein. Der Iraker ist vor zwei Jahren über die Balkan-Route nach Österreich eingereist und hatte unter falschem Namen einen Asylantrag gestellt.
Zweiter Terrorprozess binnen weniger Tage
Erst in der vergangenen Woche wurde in Salzburg ein Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu sechs Jahren Haft verurteilt - mehr dazu in Prozess gegen IS-Verdächtigen beendet (salzburg.ORF.at; 6.10.2017).
Links:
- Mutmaßlicher Dschihadist festgenommen (salzburg.ORF.at; 11.10.2017)
- Iraker wegen Terrorverdachts angeklagt (salzburg.ORF.at; 13.4.2017)