Wegeprobleme: Gemeinden öfter geklagt

Die Salzburger Gemeinden sind immer häufiger mit Schmerzensgeldklagen wegen Unfällen auf Gemeindestraßen konfrontiert - etwa nach Stürzen auf Gehwegen oder unebenen Straßen.

Die Klagen beschränken sich dabei nicht nur auf die Wintermonate - bei schlecht geräumten Straßen sondern kommen auch im Sommer vor. Alleine die Stadtgemeinde St.Johann im Pongau ist jährlich mit fünf bis zehn Schmerzensgeldklagen konfrontiert. Geklagt wird vor allem nach Unfällen und Stürzen auf unebenen schlecht geräumten oder rutschigen Gehwegen und Straßen.

Die Kläger machen dann oft den Straßenzustand für ihre Verletzungen verantwortlich, sagt der Bürgermeister von St.Johann (Pongau), Günther Mitterer (ÖVP), der auch Präsident des Salzburger Gemeindeverbandes ist.

„Inzwischen greift auch bei uns schon das amerikanische Prinzip um sich, frei nach dem Motto: Ein bisschen was geht immer. Jeder ist rechtsschutzversichert und dann probiert man es eben einfach einmal. Was sich da abspielt, das ist inzwischen nicht mehr die Ausnahme, sondern schon fast die Regel“, beklagt Mitterer.

Viele Gemeinden schließen Versicherungen ab

Ein Großteil der Klagen werde zwar abgewiesen, die Verfahren würden für die Gemeinden aber trotzdem einen erheblichen Arbeitsaufwand bedeuten, ergänzt Mitterer. In vielen Gemeinden rüstet man sich daher nun mit eigenen Versicherungen.