Luftraumüberwachung: Österreich und Schweiz

In der Schwarzenbergkaserne in Wals-Siezenheim (Flachgau) unterschrieben am Donnerstag der Österreichische und der Schweizer Verteidigungsminister einen Vertrag zur gemeinsamen Luftraumüberwachung.

Mit diesem Luftpolizeiabkommen können künftig verdächtige Flugzeuge auch schon auf dem Staatsgebiet des Nachbarn abgefangen werden. Bislang durften die Eurofighter des Österreichischen Bundesheeres verdächtige Flugzeuge erst ab der Österreichischen Grenze begleiten. Künftig geht das bereits auf dem Staatsgebiet der Schweiz.

Luftraum-Abkommen ein Novum für Österreich

Ein derartiges Abkommen zur Luftraumsicherung ist ein Novum für Österreich. „Hier konnte diese Sicherheitslücke geschlossen werden. Das ist aus meiner Sicht, wenn wir aktive Luftraumüberwachung machen, ein wichtiger Aspekt und gibt uns natürlich auch den Auftrag, diese Lücke zu allen anderen Nachbarstaaten Österreichs schließen werden und müssen“, sagte SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. Der nächste Ansprechpartner für ein solches Luftraumüberwachungs-Abkommen wird laut Doskozil Deutschland sein.

Neutralität bleibt trotz Abkommen

Da sowohl der Österreichische als auch der Schweizer Luftraum relativ klein sind, braucht es derartige Abkommen. Flugzeuge fliegen das jeweilige Land in zehn bis zwanzig Minuten durch, weshalb eine kontrollierte Übergabe von einer zur anderen Luftwaffe wichtig sei. Die Neutralität beider Länder werde durch das Abkommen nicht berührt. „Die Neutralität ist keinesfalls gefährdet, weil eben militärische Zwangsgewalt und Landesverteidigung nicht erlaubt ist. Das bleibt dem nationalen Staat vorbehalten und damit kann die Schweiz und auch Österreich seine Neutralität bewahren“, sagte Doskozil.

Gerade bei Anlässen wie dem Weltwirtschaftsforum in Davos, zwei Flugminuten von der österreichischen Grenze, zeigte sich in den vergangenen Jahren, wie wichtig die Zusammenarbeit bei der Luftraumüberwachung ist.