Schaden trat zurück, Preuner übernahm

Mittwochvormittag ist in der Stadt Salzburg eine Ära zu Ende gegangen: Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) erklärte nach 18 Jahren im Amt seinen Rücktritt. Sein Vize Harald Preuner (ÖVP) übernahm bis zur Neuwahl Ende November.

Der Rücktritt Schadens ist Folge seiner - nicht rechtskräftigen - Verurteilung in Zusammenhang mit dem Swap-Deal zwischen Stadt und Land Salzburg. Schaden bekam wegen Beihilfe zur Untreue drei Jahre Haft, davon ein Jahr unbedingt. Es ging um die Übertragung von Zinstauschgeschäften von der Stadt auf das Land - mehr dazu in Swap-Prozess: Schuldsprüche für alle - Haft für Schaden und Raus (salzburg.ORF.at; 28.7.2017).

„Hatte Glück, hier zu dienen“

Schadens letzter Auftritt im Gemeinderat am Mittwoch war nicht lang: Der Noch-Bürgermeister eröffnete die Sitzung um 9.00 Uhr, übergab den Vorsitz aber gleich an Vizebürgermeister Preuner. Dann erklärte Schaden am Rednerpult seinen Rücktritt: „It’s time to say goodbye. Ich danke dem Herrgott, dass ich das Glück hatte, hier zu dienen. Ich trete hiermit zurück. Ich sage: ‚Lebt wohl‘, ich hoffe, Sie ab und zu wiederzusehen in den Straßen dieser Stadt.“

Der Ex-Bürgermeister ging zum Abschied aus der Politik noch einmal auf seine Verurteilung ein: Dieses Urteil verunsichere alle in Österreich, die in einer vergleichbaren Position seien, so Schaden. Er sehe die Verantwortung bei sich und ersuche, die Beamten der Stadtverwaltung außen vor zu lassen. Als einen besonderen Erfolg seiner Amtszeit hob Schaden hervor, den Stadtteil Lehen zu einem selbstbewussten Stadtteil gemacht zu haben - und den Umstand, dass die Stadt Salzburg finanziell kerngesund dastehe.

Abschied nach 6.719 Tagen

Nach der Ansprache gab es einige kurze und längere Umarmungen. Nach fünf Minuten verließ Schaden die Sitzung. Mit gut 18 Jahren - exakt 6.719 Tagen - im Amt gehört Schaden zu den längstdienenden Bürgermeistern in der Geschichte der Stadt Salzburg. Der Abschied von der Politik, von der Macht, ging ihm in der letzten Zeit sicht- und hörbar nahe. Immer wieder kämpfte er in den vergangenen Wochen bei Auftritten und Interviews mit den Tränen.

Bürgermeisterwahl Ende November

Preuner ist mit der Übergabe amtsführender Bürgermeister der Landeshauptstadt. Er bleibt das bis zur Neuwahl des Stadtchefs am 26. November beziehungsweise einer möglichen Stichwahl am 10. Dezember - vielleicht aber auch länger: Denn Preuner ist einer von sechs Kandidaten, die zur Wahl stehen. Die Amtszeit dieses neu gewählten Bürgermeisters endet aber wieder nach 15 Monaten: Denn im März 2019 ist der reguläre Wahltermin für alle 119 Gemeinden im Land Salzburg - und damit auch für die Landeshauptstadt.

Links:

• Schaden möchte rehabilitiert werden (salzburg.ORF.at; 19.9.2017)
• Schaden: Unrühmliches Ende einer langen Karriere (salzburg.ORF.at; 28.7.2017)