Bewährungsstrafe für rechtsextreme Postings

Wegen rund 200 Postings im rechtsextremen Internetforum Thiazi.net wurde ein 29-Jähriger aus Zell am See (Pinzgau) am Freitag zu zwei Jahren Haft auf Bewährung wegen Wiederbetätigung verurteilt. Der Mann war reumütig.

Der Salzburger, der seit sechs Jahren in Wuppertal lebt, soll von Jänner bis Dezember 2010 einen Thread im rechtsextremen „Thiazi“-Internetforum gestaltet und betreut haben. Der Angeklagte bekannte sich bei dem Verfahren am Salzburger Landesgericht am Freitag schuldig - und zeigte sich geläutert.

Rechtsextreme Meinungen 2010 „offensiv vertreten“

Der momentan arbeitslose Medienfachmann soll im Jänner 2010 durch eine Spende von fünf Euro die Möglichkeit erhalten haben, auf Thiazi.net selbst einen Beitragsstrang zu erstellen und zu moderieren. Insgesamt dürfte er unter seinem User-Namen „Burkhard“ rund 200 Beiträge gepostet haben. Darin forderte er vor allem die Wiedererrichtung eines Großdeutschen Reiches unter nationalsozialistischer Führung. „Er hat immer wieder geschrieben, man müsse den anderen erklären, wie großartig diese Idee ist“, fasste der Staatsanwalt die Vorwürfe zusammen.

„Man darf sich nicht erwischen lassen. Sollte es dennoch passieren, dann wird jede Aussage verweigert bis zum Ende“, postete der Angeklagte einmal. Davon blieb aber am Freitag vor Gericht nicht viel übrig: „Ich bekenne mich schuldig“, sagte der 29-Jährige und erzählte, wie er in die rechtsextreme Szene abrutschte: „Ich habe früh negative Erfahrungen mit anderen Kulturen gemacht, mir schnell Vorurteile gebildet und mich dann Leuten zugewandt, die jede andere Meinung als Manipulation abtaten.“ Zugleich begann er, sich mit einschlägiger Literatur zu befassen und übernahm Vorurteile gegen Behinderte und Schwule. „Ich habe das offensiv vertreten“, gestand er ein. In seinen Postings habe er sich meist 1:1 aus „Mein Kampf“ oder dem Parteiprogramm der NSDAP bedient.

Angeklagter: „Ich war auf einem Holzweg“

Seine eigene Homosexualität habe er seinen damaligen Kameraden verschwiegen. „Ich habe mir selbst Vorwürfe deswegen gemacht. Ich hab mir einreden lassen, dass ich minderwertig bin“, erzählte er und berichtete von Suizidgedanken. „Ich habe erst spät begriffen, auf was für einem Holzweg ich war“, sagte der Angeklagte. „Wenn ich wirklich Menschen motiviert habe, so zu denken, wie ich es damals für richtig hielt, tut mir das leid.“

Ihr Mandant habe sich heute klar vom rechtsextremen Gedankengut distanziert und seinen Kontakt zum Milieu nach seinem Umzug nach Deutschland abgebrochen, sagte seine Verfahrenshelferin bei dem Verfahren. „Das Ganze ist lange her. Er ist seit dem nicht mehr einschlägig aufgefallen. Heute hat er Freunde aus anderen Kulturkreisen und hat bei der Flüchtlingskrise mitgeholfen.“ Sie bat um ein mildes Urteil. Auch der Staatsanwalt nannte in seinem Schlussplädoyer Gründe für ein Urteil unter der Mindeststrafe von fünf Jahren Haft.

Urteil noch nicht rechtskräftig

Das Urteil bei dem Geschworenenprozess lautete schlussendlich zwei Jahre Haft auf Bewährung. Der 29-Jährige nahm den Spruch an. Der Staatsanwalt gab keine Erklärung ab - damit ist das Urteil noch nicht rechtskräftig.

Forum im September 2012 geschlossen

Das im September 2012 geschlossene Thiazi.net war das bedeutsamste Forum für rechtsextreme und nationalsozialistische Propaganda im deutschsprachigen Raum. Es entstand aus einer Seite für den Tausch indizierter Musik und war nach einem Riesen in der germanischen Mythologie benannt. Die Internetplattform hatte zuletzt mehr als 30.000 registrierte Nutzer und verzeichnete mehr als 1,4 Millionen Beiträge.

Betrieben wurde die Seite über Server in den USA, weil dort rechtsextreme Äußerungen unter die freie Meinungsäußerung fallen. Der deutsche Betreiber des Forums war 2015 vom Landgericht Rostock zu drei Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt worden. Im März 2017 erhielt in Salzburg ein 52-jähriger Moderator des Thiazi.net fünf Jahre unbedingte Haft.

Links:

• „Thiazi“-Web: Fünf Jahre Haft für Nazi-Moderator (salzburg.ORF.at; 16.3.2017)
• Wiederbetätigung: Tennengauer vor Gericht (salzburg.ORF.at; 13.2.2017)