Weniger illegale Doppelstaatsbürger als erwartet

Die Zahl möglicher illegaler österreichisch-türkischer Doppelstaatsbürgerschaften reduziert sich weiter. Es sollen in Salzburg weit weniger als die zunächst erwarteten 5.500 Fälle sein. Das Ermittlungsverfahren ist aber kompliziert.

Derzeit geht man beim Land von maximal 1.600 illegalen Doppelstaatsbürgerschaften aus. Mehr werden es in Salzburg mit Sicherheit nicht werden, bestätigt Michael Bergmüller, Leiter der zuständigen Fachabteilung beim Land.

Viele legale Doppelstaatsbürger

Denn auch unter den rund 1.600 potentiellen Fällen einer illegalen Doppelstaatsbürgerschaft dürfte es eine Reihe von Personen geben, die völlig legal sowohl die österreichische als auch die türkische Staatsbürgerschaft haben. Etwa wenn der Vater Österreicher wurde, die Mutter jedoch Türkin blieb, sagt Bergmüller: „In Österreich wird die Staatsbürgerschaft vererbt. Im konkreten Fall ist es aufgrund der türkischen Rechtslage damals nicht möglich gewesen, für das Kind aus der Staatsbürgerschaft auszuscheiden. Diese Leute sind nicht im Visier der Behörde, das sind legale Doppelstaatsbürger.“

Die Ermittlungen sind jedenfalls aufwendig, jeder Akt muss einzeln geprüft werden. Ein am Mittwoch präsentiertes Rechtsgutachten über Staatsbürgerschaft, Wahlrecht und Wählerverzeichnis in Österreich bestätige im Übrigen die Vorgangsweise der Salzburger Behörden, sagt Michael Bergmüller.

Links:

• Doppelstaatsbürger: Ministerium hilft den Landesbehörden (salzburg.ORF.at; 23.5.2017)
• Suche nach Doppelstaatsbürgern beginnt (salzburg.ORF.at; 20.5.2017)
• Extremismusverdacht gegen türkisches Konzert (salzburg.ORF.at; 15.3.2017)