Stadt braucht dritten Recyclinghof

Die Stadt Salzburg braucht einen zusätzlichen Recyclinghof - den dritten, sagt LHstv. Astrid Rössler (Grüne). Grund sei das neue Abfallwirtschaftsgesetz. Dieses schreibt künftig pro 50.000 Einwohner mindestens einen Recyclinghof vor.

Nun sucht die Stadt einen zusätzlichen Standort - neben den bestehenden in Maxglan und in Siggerwiesen. Noch ist das neue Abfallwirtschaftsgesetz nur ein Entwurf, auf den sich die Koalitionspartner in der Landesregierung geeinigt haben. Nun liegt die Novelle zur Begutachtung auf, bevor sie der Landtag beschließen soll.

Es dürften noch mehr Pflichtige dazukommen

Betroffen von den Plänen sei nicht nur die Stadt Salzburg, sagt Umweltreferentin Astrid Rössler: „Es gibt einen Erfahrungswert, dass ein Einzugsgebiet nicht immer mit einem Recyclinghof auskommt. Wir haben diesen Schwellenwert von 50.000 Einwohnern eingezogen. Wenn sich mehrere Gemeinden zusammengetan haben und über die 50.000 drüberkommen, dann wird ein zweiter erforderlich.“

Vizebürgermeister: „Wir wissen das selbst“

Welche Gemeinden von den neuen Regeln betroffen sein könnten, steht noch nicht fest. Die Stadt Salzburg soll jedoch eine großzügige Übergangsfrist bekommen. Man sei derzeit auf Standortsuche, sagt Vizebürgermeister Harald Preuner (ÖVP): „Das Land hat uns eine Frist von fünf Jahren eingeräumt für einen dritten. Diesen zarten Hinweis hätte es nicht bedurft. Wir wissen selbst, dass wir aufgrund der Größe der Stadt dringend einen dritten Abfallwirtschaftshof brauchen. Wir sind schon dabei, den zu realisieren. Wir werden das fristgerecht schaffen.“

Grundsätzlich befürwortet Preuner die Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes. Wann sie der Landtag beschließen soll, ist noch offen. Spätestens in einem Jahr soll sie in Kraft treten. Dazwischen liegt noch eine Landtagswahl.