Drei Staatsoberhäupter in Salzburg zu Gast

Beim Treffen des österreichischen Bundespräsidenten mit der kroatischen Staatspräsidentin und dem slowenischen Staatspräsidenten in der Stadt Salzburg hat sich Österreich als Vermittler im slowenisch-kroatischen Grenzstreit angeboten.

Das informelle Treffen zwischen Österreich, Slowenien und Kroatien findet seit 2014 jährlich statt, um die Zusammenarbeit zu stärken. Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Kroatiens Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic und Sloweniens Staatspräsident Borut Pahor sind bereits Montagabend in Salzburg eingetroffen. Auf Einladung von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) findet das Treffen erstmals in Salzburg statt.

Abstecher ins Flugzeugmuseum

Der ambitionierte Hobbysportler Pahor nutzte den Salzburg-Besuch auch um sich das Flugzeugmuseum „Hangar-7“ anzusehen und Red-Bull-Gründer Dietrich Mateschitz zu treffen. Ihm übergab der slowenische Präsident jenes Dress, das er beim - von Red Bull gesponserten - internationalen Wohltätigkeitslauf „Wings for Life“ getragen hatte.

Für Grabar-Kitarovic ist es das erste Treffen mit Bundespräsident Van der Bellen. Die kroatische Präsidentin äußerte in Salzburg die Hoffnung, die wirtschaftlichen Beziehungen mit Österreich zu vertiefen. Schon jetzt würden alljährlich 1,2 Millionen Österreicher die kroatische Küste besuchen. Wie aus Zagreb verlautete, wollte Grabar-Kitarovic unmittelbar nach der Pressekonferenz nach Split fliegen, um die gegen die verheerenden Waldbrände an der dalmatinischen Küste kämpfenden Einsatzkräfte zu besuchen.

Bundespräsident als Mediator im Einsatz

Seit sich die beiden Länder 1991 für unabhängig erklärt haben, schwelt der Konflikt über die Seegrenze beider Staaten. Einen Schiedsspruch dazu hatte es Ende Juni gegeben. Kroatien hat aber bereits im Vorfeld deutlich gemacht sich nicht daran halten zu wollen. Van der Bellen hatte bereits im Mai als Mediator versucht die Wogen zu glätten und wird dies wohl weiter tun. Das informelle Bündnis zwischen Österreich, Kroatien und Slowenien ist nach dem Vorbild anderer Bündnisse wie den Benelux-Staaten ins Leben gerufen worden.

Die Initiative für das jährliche Präsidententreffen ist 2013 von Bundespräsident Heinz Fischer und dem slowenischen Präsidenten Borut Pahor ausgegangen. Das erste dieser Dreier-Treffen fand im März 2014 in Wien statt. Das Salzburger Treffen ist das erste, das von Alexander Van der Bellen ausgerichtet wird.

Österreich sehr an Beilegung des Streits interessiert

Van der Bellen hatte sich im Mai bei seinem Besuch in Ljubljana dafür ausgesprochen, dass Slowenien und Kroatien den Schiedsspruch akzeptieren. „Österreich hat großes Interesse daran, dass die Streitfragen, was das Mittelmeer betrifft, zwischen Slowenien und Kroatien gut gelöst werden“, verwies Van der Bellen auch auf die Bedeutung des slowenischen Hafens Koper für die österreichische Wirtschaft. Zugleich warnte er: „Wenn Kroatien den Spruch nicht anerkennt, dann beginnt alles wieder von vorne.“

Der Schiedsspruch muss bis Ende Dezember umgesetzt werden. Die EU-Kommission und Deutschland haben die beiden Staaten aufgerufen, ihrer diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflichtung nachzukommen. Österreich stellte sich zwar hinter das Schiedsverfahren, forderte aber lediglich, Ljubljana und Zagreb mögen den Spruch als „entscheidenden Schritt“ bei der Regelung des seit Anfang der 1990er Jahre ungelösten Grenzstreits ansehen.

Van der Bellen bietet Vermittlung durch Österreich an

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Slowenien und Kroatien aufgerufen, ihren bilateralen Grenzstreit zu lösen und eine Vermittlung durch Österreich angeboten. „Wir werden alles tun, um dieses Problem zu lösen“, sagte Van der Bellen am Dienstag nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen Borut Pahor und Kolinda Grabar-Kitarovic in Salzburg.

Zuvor haben Pahor und Grabar-Kitarovic ihren Dissens im Grenzkonflikt in der Pressekonferenz bekräftigt. Österreich habe in dieser Frage „eine typisch österreichische neutrale Position“, weil ihm an guten Beziehungen zu beiden Staaten gelegen sei. Ljubljana und Zagreb sollten den Ende Juni ergangenen Schiedsspruch als „entscheidenden Schritt zu einer endgültigen Beilegung des Konflikts sehen“, betonte Van der Bellen.