SPÖ-FPÖ: Basisbefragung „nicht vorrangig“
ORF
Eine SPÖ-FPÖ-Koalition müsste zuerst in den Parteigremien diskutiert werden, so Steidl
Sollte nach der Nationalratswahl am 15. Oktober eine SPÖ-FPÖ-Koalition eine Möglichkeit sein, dann müssten sich zunächst die Parteigremien ausführlich damit befassen, sagte Steidl gegenüber dem ORF Salzburg. Das habe Vorrang vor einer von einigen SPÖ-Landesparteiorganisationen geforderten Mitgliederbefragung.
Was eine Zusammenarbeit zwischen SPÖ und FPÖ prinzipiell betrifft, wiederholte der Salzburger SPÖ-Chef seine Position: „Wenn Menschen beider politischen Gesinnungen in den Betrieben miteinander arbeiten und reden können, dann muss das auch auf politischer Ebene möglich sein. Man muss sich halt bei wichtigen inhaltlichen Themen, wie etwa bei der Haltung gegenüber der EU einig sein, bevor man zusammengeht.“
SPÖ-interne Diskussion in den letzten Tagen
Der burgenländische SPÖ-Chef und Landeshauptmann Hans Niessl hatte ja am Mittwoch seine Forderung nach einer Befragung der SPÖ-Mitglieder über Rot-Blau im Bund wiederholt. Niessl regiert im Burgenland gemeinsam mit der FPÖ. Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer will künftig über jede Koalition seiner Partei in Urabstimmungen entscheiden lassen - egal, ob im Bund oder im Land. Auch aus Tirol und Kärnten kam Zustimmung zu diesen Forderungen - mehr dazu in news.ORF.at.
Die Diskussion über Mitgliederbefragungen und -abstimmungen hatte Wiens SPÖ-Chef Michael Häupl vor zwei Tagen in einem „Kurier“-Interview angeheizt. Häupl sagte, man habe zwar auf dem letzten Bundesparteitag eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ausgeschlossen. Wenn man jetzt etwas Anderes wolle, müsse jetzt eben etwas Anderes beschlossen werden. Auch eine Mitgliederbefragung sei denkbar.
Links:
- Schickhofer: Basis soll über Koalition abstimmen (steiermark.ORF.at; 24.5.2017)
- Niessl für Befragung über Rot-Blau im Bund (burgenland.ORF.at; 24.5.2017)