Straßensanierung: Geld nicht aufgebraucht

Nach Rekordschäden auf Salzburgs Straßen werfen Bürgermeister dem Land vor, das Budget für Straßensanierung nicht auzuschöpfen. Verkehrslandesrat Hans Mayr (SBG) sagt, der frühe Wintereinbruch sei dafür verantwortlich.

Im Jahrn 2016 sei Geld übrig geblieben, kritisieren etwa die Bürgermeister im Lammertal. Rund acht Millionen Euro hatte das Land Salzburg im Jahr 2016 für die Sanierung von Bundes- und Landesstraßen vorgesehen. Für 1.400 Straßenkilometer ist dies ein geringer Betrag. Trotzdem ist auch dieses Geld 2016 nicht zur Gänze verbraucht worden.

Er habe Informationen, dass mehr als eine Million Euro übrig geblieben sein soll, sagt der Bürgermeister von Annaberg (Tennengau), Josef Schwarzenbacher (ÖVP). Verkehrslandesrat Hans Mayr gesteht Probleme ein.

Mayr: „Früher Wintereinbruch schuld“

„Das wird schon stimmen. Doch das Problem ist folgendes: Man budgetiert für ein Bauvorhaben und will es umsetzen. Dann kommt aber vielleicht ein plötzlicher Wintereinbruch und man muss dieses Bauvorhaben abbrechen und kann es nicht abrechnen. So etwas passiert nicht mutwillig, sondern das Geld hat sich dann aus dem genannten Grund einfach nicht mehr verbauen lassen“, argumentiert Mayr.

Es handle sich um genau 1,88 Millionen Euro, die im Straßensanierungs-Budget für 2016 nicht ausgegeben worden seien, sagt Finanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl (ÖVP). Die Abteilung Infrastruktur und Verkehr des Landes habe den Antrag gestellt, das Geld ins heurige Budget übertragen zu dürfen.

Geld wird für Kreisverkehr in Zell am See verwendet

Stöckl hätte diesen Antrag ablehnen und das Geld ins allgemeine Budget fließen lassen können. Er überlässt der Abteilung aber das Geld. Es wird für den Bau des Kreisverkehrs in Zell am See-Schüttdorf verwendet.

Links:

• Straßensanierung: Wohin verschwindet Steuergeld? (salzburg.ORF.at; 4.4.2017)
• Straßenbau: Kritik an Rücklagen-System (salzburg.ORF.at; 26.2.2017)