Straßensanierung: Wohin verschwindet Steuergeld?

Frostschäden und Schlaglöcher auf Straßen sind große Gefahren für Auto- und Zweiradfahrer. Der ÖAMTC kritisiert, Land und Bund würden viel zu wenig Geld für Sanierungen ausgeben. Der zuständige Landesrat Hans Mayr (SBG) sieht das ähnlich.

Der kälteste Jänner seit 30 Jahren hat auf Salzburgs Straßen deutliche Spuren hinterlassen.

ÖAMTC: „Steuerzahler verdienen gute Straßen“

Das Land Salzburg gibt heuer acht Millionen Euro aus, um insgesamt 30 Kilometer Straßen zu sanieren. Für den ÖAMTC ist das deutlich zu wenig, wie Sprecherin Aloisia Gurtner schildert: „Es gibt eine Empfehlung des Rechnungshofes von 2013, wonach jährlich mindestens 70 Kilometer in Salzburg saniert werden müssten, um den Status quo zu halten. Davon sind wir weit davon entfernt.“

Landesrat: „Geld wird zweckentfremdet“

Der für den Straßenbau zuständige Landesrat Hans Mayr (SBG) sagt, er könne den ÖAMTC bei dieser Meinung nur unterstützen: „Das ist auch meine persönliche Meinung. Leider hat man die Zweckbindung aufgegeben. Das heißt, dieses Geld, das die Autofahrer bezahlen, die wandern irgendwo ins Budget für alles Mögliche: Soziales, Kinderbetreuung, Krankenanstalten. Das Geld ist einfach weg.“

Große Schlaglöcher beschädigen nicht nur Stoßdämpfer, Federn und Spurgelenke. Für Zweiradfahrer sind sie laut ÖAMTC besonders gefährlich. Und Geld für die Sanierung sei genügend da, argumentiert Gurtner: „Die Autofahrer in Salzburg zahlen pro Jahr 800 Millionen Euro an Steuern und Mautgebühren und Gebühren. Das ist viel Geld, und als Gegenleistung könnte man schon erwarten, dass es gut asphaltierte und sichere Straßen gibt.“

Der Landesrat befürwortet eine Gesetzesänderung und sagt, es müsse auf Bundes- und Landesebenen wieder eine zweckgebundene Verwendung der Steuergelder geben: „Das wird wieder kommen, da bin ich mir ganz ganz sicher.“

Dringende Warnung vor Todesgefahren

Beim ÖAMTC betont man, den Auto- und Zweiradfahrern helfe angesichts der Lage nur extreme Vorsicht und die Hoffnung, dass gerade ihr meistbefahrenes Straßenstück saniert wird.

In der Stadt Salzburg gibt es heuer zehn Hotspots, die bevorzugt saniert werden. Die Triebenbachstraße im Salzburger Stadtteil Liefering ist ein Beispiel. 100.000 Euro investiert die Stadt Salzburg heuer insgesamt in die Reparatur von Frostschäden. Das sei alles nur ein Anfang, sagen Experten. „Kosmetisches Auffüllen“ von Schlaglöchern sei nämlich die teuerste Variante einer Sanierung.

Frostschäden könnten auf Dauer nur großflächig und tiefgründig saniert werden, betont Herbert Seebauer vom Bauhof der Stadt Salzburg: „Die werden uns noch einige Zeit verfolgen. In den nächsten Jahren wird es sicher eine Sonderfinanzierung geben müssen. Man wird sicher einige hunderttausend Euro allein in der Stadt Salzburg brauchen.“