Mindestsicherung: „Vergleichsweise wenig Missbrauch“

Die Stadt Salzburg schickt einen Kontrollor zu Haushalten, die Sozialhilfe beziehen. Bisher seien dadurch 240.000 Euro eingespart worden. Missbrauch gebe es selten. Viel öfter treffe man Leute, denen mehr zusteht, als sie bekommen.

Elf Millionen Euro gibt die Stadt Salzburg pro Jahr für die Mindestsicherung aus. Die zuständige Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer sagt, sie habe es genau wissen wollen. Sie schickt seit eineinhalb Jahren einen Mitarbeiter des Sozialamts direkt zu Haushalten von denen, die Mindestsicherung beantragen bzw. beziehen.

„Es herrscht auch wirkliche Not“

Die Hälfte aller Antragsteller auf Mindestsicherung schöpfe die Sozialleistungen nicht aus, meist aus Unwissenheit oder Scham, sagt der städtische Kontrollor Helmuth Toporis nach eineinhalb Jahren Erfahrung: „Meistens wird in Medien der Missbrauch dargestellt. Dass aber wirkliche Not auch herrscht, das will man eher nicht sehen. Es gibt eine tatsächliche Armut.“

Im Vergleich dazu entdeckt Toporis nur bei zehn Prozent der Antragsteller einen möglichen Missbrauch: „Die gibt es auch. Das habe ich auch erlebt. Ein Familienvater, der einen 500er-BMW fährt, der hat in meinen Augen keinen Anspruch auf Sozialleistungen.“

5.600 Haushalte beziehen Mindestsicherung

Viel öfter beobachtet Toporis aber, dass Vermieter von Unterkünften das Sozialsystem ausnutzen: „Da gibt es etliche, die Pensionszimmer vermieten, die man gar nicht sehen will. Der verlangt dann von Bewohner 450 Euro Miete. Da schreiten wir dann schon ein.“ In der Stadt Salzburg beziehen 5.600 Haushalte im Jahr Mindestsicherung. Tendenz leicht steigend.