Facebook-Fehde: Frau eines FPÖ-Politikers verurteilt
ORF
Schöppl
Der blaue Stadtpolitiker Schöppl führte einige Monate lang die Geschäfte der Salzburger FPÖ auf Landesebene, nachdem sich der frühere Parteichef und Strache-Gegner Karl Schnell mit seiner FPS vor zwei Jahren abgespalten hatte.
Harte Vorwürfe und Beschimpfungen im Web
In den Monaten danach hatte die nun vom Gericht verurteilte Frau des FPÖ-Funktionärs auf Facebook mehrere Postings in Richtung des gegnerischen Landtagsabgeordneten Steiner veröffentlicht. Dieser sei „ein nicht brauchbares Ding und gehöre entsorgt", er habe „sich kaufen lassen“ und sei „mit einem Räuber vergleichbar“. Außerdem sei Steiner „Gesindel“ und habe „sich dreckig verhalten“.
„Dreckiges Verhalten“ als Posting aber nicht strafbar
Steiner klagte wegen Rufschädigung auf Unterlassung und bekam nun in zweiter Instanz großteils recht. Die Schreiberin muss ihre Aussagen widerrufen und gut 6.000 Euro Strafe bezahlen. Die Berufungsrichter schreiben aber auch in ihrem Urteil, dass sich der Politiker Steiner einen Teil der Kritik gefallen lassen müsse, nämlich „dreckiges Verhalten gegenüber dem Mitbewerber“ sowie „Dreckskübelmethoden“.
Schöppl strebt Revision an
FPÖ-Mann und Rechtsanwalt Schöppl verteidigt seine Frau in der Causa. Er sagt, die Klage Steiners ziele in Wirklichkeit auf ihn selbst, um ihn anzupatzen. Das sei alles „unterste Schublade“. Schöppl denkt nach der Verurteilung seiner Frau über eine außerordentliche Revision nach.
Der FPS-Landtagsabgeordnete Steiner sagt dazu, er habe den Streit außergerichtlich lösen wollen, was Schöppl abgelehnt habe. Die FPÖ solle gegen solche Personen in den eigenen Reihen endlich hart durchgreifen, so der Pinzgauer. Denn in dieser Partei würden auch keine Facebook-Schulungen mehr helfen. Die FPÖ Salzburg bietet neuerdings solche Kurse für ihre Mitglieder an. Dabei geht es darum, sich auf Facebook nicht mehr strafbar zu machen.
Link:
- Soziale Medien: FPÖ schult Mitglieder (salzburg.ORF.at; 22.3.2017)