Schaden: „Bin mir keiner Schuld bewusst“

Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) hat am Freitag im ORF erstmals zur gegen ihn erhobenen Anklage in Zusammenhang mit dem Salzburger Finanzskandal Stellung genommen. Er sei sich keiner Schuld bewusst, betonte Schaden.

Die Staatsanwaltschaft wirft Schaden und sechs weiteren Personen Untreue vor. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) erhebt Anklage gegen Schaden, den Salzburger Ex-Landesfinanzreferenten Othmar Raus (SPÖ), die Ex-Budgetreferatsleiterin Monika Rathgeber und vier weitere Personen.

„Rechnungshof hat Geschäfte damals empfohlen“

Zur Anklageschrift selbst wollte sich Schaden im ORF-Exklusivinterview mit Karl Kern am Freitag nicht äußern. Er verteidigte aber sein Vorgehen: „Ich bin mir keiner Schuld bewusst. Sogar der Rechnungshof hat der Stadt im Jahr 2004 Zinstauschgeschäfte empfohlen, natürlich mit aller gebotenen Vorsicht. Und einige Jahre lang ist das ja auch gut gegangen und diese Geschäfte haben Erträge abgeworfen“, sagte Schaden.

ORF

„Bin mir keiner Schuld bewusst“, sagt Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden

Dann seien allerdings zwei einschneidende Dinge passiert, betonte Schaden. „Zunächst ist der damalige Finanzdirektor schwer erkrankt und bald danach auch verstorben. Das hat intern natürlich für eine gewisse Unruhe gesorgt. Zudem hat sich damals das Zinsniveau gravierend verändert.“

„Sehe keinen Grund, die Flinte ins Korn zu werfen“

„Als sich abzeichnete, dass aus Gewinnen Verluste werden könnten, bin ich in den Stadtsenat gegangen und habe vorgeschlagen, dass sich die Stadt von diesen Geschäften trennt. Gleichzeitig kam vom Land ein Angebot zur Übernahme. Die Produkte würde gut ins Portfolio des Landes passen, hieß es damals.“

Bürgermeister Heinz Schaden im Interview

ORF

Das Medieninteresse für das Interview war groß

In dem Interview bekräftigte Schaden erneut, seine politische Arbeit fortsetzen zu wollen. „Natürlich ist eine Anklage sehr unangenehm und belastet mich persönlich und auch meine Familie. Aber eine Anklage ist kein Urteil. Ich bin gewählt, um zu arbeiten und daher werde ich auch weiterarbeiten. Es gibt keinen Grund, jetzt die Flinte ins Korn zu werfen.“

„Weiß, was ich gegebenenfalls zu tun habe“

Das Argument, in anderen Ländern würden Politiker bei einer rechtskräftigen Anklage zurücktreten, wies Schaden zurück. „Auch bei uns gibt es ein rechtliches Regelwerk. Und im gegebenen Fall weiß ich, was ich zu tun habe.“

„Frage des Schadens selbst unter Experten strittig“

Auch das Argument, dem Land sei durch die Abtretung der Geschäfte ein Schaden von 4,8 Millionen entstanden, ließ der Bürgermeister nicht so stehen. "Das städtische Kontrollamt, das ja bekanntermaßen niemanden schont, spricht von einem Schaden von 140.000 Euro.

ORF

Karl Kern im Gespräch mit Bürgermeister Heinz Schaden

Und mehrere Gutachter kommen - im Gegenteil - überhaupt zu dem Schluss, dass das Land aus diesen Geschäften zum Teil sogar Gewinne hätte ziehen können. Das alles zeigt, dass die Schadensfrage auch unter den Experten offen ist", betonte Schaden. Nachstehend können Sie das gesamte Interview von Karl Kern mit Bürgermeister Heinz Schaden nachhören und -sehen.

Strafrahmen bei Untreue bis zu zehn Jahre Haft

Der Strafrahmen bei Untreue beträgt ein bis zehn Jahre Haft. Seit Bekanntwerden der Anklageerhebung gegen Schaden wird über die politische Zukunft des Salzburger Bürgermeisters heftig spekuliert.

Dieses Element ist nicht mehr verfügbar