Wahlkarten: Stadtverwaltung schließt Missbrauch aus

Beim Magistrat der Stadt Salzburg schließt man aus, dass Wahlkarten für die Hofburg-Wahl missbraucht oder manipuliert werden können. Medien hatten berichtet, dass Wahlkarten via Web mit falschen Personaldaten beantragt werden können.

In der Stadt Salzburg schließen die Verwaltungsbehörden einen möglichen Missbrauch von Wahlkarten aus. Wie es bei dem Thema in Landgemeinden und anderen Städten aussieht, das wird Thema eines Fernsehberichts in „Salzburg heute“ am Dienstagabend.

Wie reagiert der Stadtmagistrat?

Rund 1.100 Wahlkarten wurden in der Stadt Salzburg für die Bundespräsidentenwahl am 4. Dezember bisher beantragt. Wer eine Wahlkarte über die Website der Stadt online anfordert, muss auch die Passnummer angeben.

Eine falsch über das Internet angegebene Passnummer würde das System online nicht erkennen, weil es aus datenschutzrechtlichen Gründen keinen Zugriff auf das Passnummernregister habe, sagt dazu Magistratsdirektor Martin Floss.

Oberster Beamter: „Es wird händisch kontrolliert“

Aber bei der händischen Überprüfung falle dann auf, wenn etwas nicht stimme, so der oberste Stadtbeamte: „Die Abgabe eines Antrages mit einer falschen Passnummer ist möglich. Es ist aber für die Stadt Salzburg auszuschließen, dass eine Wahlkarte dann aufgrund einer falschen Passnummer zugesendet wird.“ In der Stadt Salzburg werde jede einzelne Wahlkarte genau geprüft, betont Floss: „Es wird händisch kontrolliert, ob die Passnummer auf dem Antrag mit der tatsächlichen Passnummer eines Antragstellers übereinstimmt.“

Dafür werde dann auf das Register der Passnummern zugegriffen. Das dürften nur bestimmte Mitarbeiter und kein Computer via automatische Onlineabfrage. Bisher seien 20 falsche Passnummern bei Anträgen festgestellt worden, so Floss.

Link:

• Hofburgwahl: Wahlkarten mit falscher Identität bestellt (salzburg.ORF.at; 7.11.2016)