Ex-LH Schausberger wird EU-Sonderberater
ORF
Schausberger
Schausberger ist Vorstandsvorsitzender des Instituts der Regionen Europas (IRE). Er will sich künftig schwerpunktmäßig der Dezentralisierung und der Regionalisierung in den Westbalkan-Staaten und in der Ukraine widmen. Deren Einbeziehung in den EU-Beitrittsprozess stelle ein besonderes Anliegen der Europäischen Kommission dar, heißt es aus Brüssel. Schausberger sei bei seiner unentgeltlichen Tätigkeit dem aus Österreich stammenden EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn zugeteilt.
Stärkung von Regionen, Städten, Gemeinden
In der Ukraine sei seit Längerem eine Diskussion über die Stärkung der Regionen im Gange, diese werde jedoch aufgrund der Auseinandersetzungen zwischen Kiew und den ostukrainischen Regionen bisher blockiert, informierte das Institut. „Die Regionalisierung der Ukraine stellt aber eine wichtige Bedingung der Vereinbarung von Minsk dar“, wurde auf den Friedensplan zur Lösung des Konflikts um die abtrünnigen Regionen in der Ostukraine verwiesen. Schausberger wolle versuchen, einen Beitrag zu leisten, um die Verhandlungen wieder in Gang zu bringen.
Friedensplan von Minsk als Leitlinie
Der Sonderberater aus Salzburg wird schon nächste Woche in Serbien in der autonomen Provinz Vojvodina Gespräche mit dem Präsidenten der Regionalregierung, Igor Mirovic, führen.
Biografisches zu Schausberger
Der habilitierte Historiker Schausberger war von 1996 bis 2004 Landeshauptmann von Salzburg. Seit 1996 ist er Mitglied des Ausschusses der Regionen der EU (AdR) und von 2004 bis 2006 war er Vorsitzender der Kommission für Konstitutionelle Angelegenheiten und Regieren in Europa. Seit 2010 ist Schausberger Vorsitzender der Arbeitsgruppe Westbalkan im AdR, zudem bekleidet er die Funktion des Vizepräsidenten der Delegation der Europäischen Volkspartei (EVP) im AdR. Im Dezember 2004 gründete er die Gemeinnützige Stiftung „Institut der Regionen Europas“ und ist seither dessen Vorstand.