Asyl: Landesrätin will „realistische Aufteilung“

Nach dem Aufschrei rund um Pläne, mehr Asylwerber in leerstehende Quartiere in Salzburg zu bringen, verteidigt Landesrätin Martina Berthold (Grüne) ihre Forderungen: Sie will eine „bessere Aufteilung der Asylwerber österreichweit“.

Am Donnerstag trafen sich die Integrationsreferenten der Länder mit Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP). Ihr gehe es dabei „nicht unbedingt um mehr Flüchtlinge für Salzburg, sondern um das sinnlose Leerstehen von Asylquartieren“, sagte Berthold dem ORF.

„Land muss Quartiere bezahlen, die leer stehen“

Deshalb wollte Berthold bei dem Treffen die aus ihrer Sicht „nicht funktionierende“ Verteilung der Asylwerber in Österreich zur Sprache bringen. Es sei „nicht zumutbar, dass Salzburg aufgrund einer fiktiven Quotenzuteilung Quartiere organisieren und bezahlen muss, die dann mangels Belegung leer stehen.“ So ist derzeit zum Beispiel das Jugendgästehaus in Abtenau (Tennengau) mit Platz für 150 Asylwerber leer. Land und Bund zahlen dennoch die Miete von 25.000 Euro im Monat

Der Bund müsse sich auch an den Kosten für als Reserve leerstehende Quartierplätze beteiligen, ergänzt die Landesrätin. Zudem will sie die Regeln für die gemeinnützige Beschäftigung von Asylwerbern vereinfachen.

„Einige Quartiere schon abgebaut“

Unabhängig von diesen Forderungen an die Adresse Sobotkas habe das Land Salzburg schon damit begonnen, Überkapazitäten bei Flüchtlingsquartieren zu reduzieren, sagte ein Sprecher Bertholds: So seien zuletzt 140 Quartiersplätze abgebaut worden - zum Beispiel in der Michael-Pacher-Straße in Salzburg-Herrnau oder in St.Johann-Plankenau.

Andere leerstehende Asylwerberquartiere würden als „vorübergehende Integrationswohnungen“ genutzt - für Flüchtlinge, deren Asylstatus anerkannt wurde.

Link:

• Mehr Asylwerber in Salzburg? Harte Kritik (salzburg.ORF.at; 14.9.2016)