Bahnhof: Viele Anzeigen bei strengen Kontrollen

Seitdem die Polizei beim Salzburger Hautbahnhof strenger kontrolliert, ist die Zahl der Anzeigen stark gestiegen. 28 Asylwerber wurden binnen einer Woche aufgegriffen - darunter viele Männer aus Nordafrika.

Es sind Marokkaner und Algerier, aber auch Afghanen, die als Gesetzesbrecher bei den Schwerpunktkontrollen besonders auffallen. Rauschgifthandel und illegaler Aufenthalt sind die häufigsten Delikte. Innerhalb von sieben Tagen wurden 33 Personen angehalten. Davon waren alleine sieben illegal bzw. ohne gültige Ausweisdokumente in Österreich. Gegen vier Männer aus Marokko und Algerien bestand ein Festnahmeantrag vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl.

„Erfolge durch Fahndungsdruck“

Schon seit Februar kontrolliert die Polizei verstärkt am Bahnhof. Vor zwei Wochen wurde die Präsenz noch einmal erhöht. Kontrolliert wird jetzt rund um die Uhr. 30 Polizisten seien alleine für den Bahnhof abgestellt, sagt Polizeisprecher Michael Rausch: „Wir gehen davon aus, dass wir mit der Kontrolldichte und dem Fahndungsdruck hier Erfolge erzielen. Wir sehen diese Aufgriffe, die wir seit Anfang August noch einmal verstärkt wahrgenommen haben. Seit Kurzem sind es ein bisschen weniger Aufgriffe - trotzdem werden wir die Kontrollen fortsetzen.“ Eine Verlagerung der Straftaten auf andere Plätze sei derzeit jedenfalls nicht zu beobachten, so Rausch.

Viele der kontrollierten Personen wurden aber auf freiem Fuß angezeigt. Sie müssen nicht in Untersuchungshaft, weil die Delikte - zum Beispiel mit kleinen Drogenmengen - zu geringfügig sind. Über Untersuchungshaft oder Anzeige auf freiem Fuß entscheide die Staatsanwaltschaft oder das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, heißt es von der Polizei.

Polizei für Abschiebung von Straffälligen

Straffällige Asylwerber bleiben oft in Österreich, weil sie nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden können. Für die von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) geforderte rasche Abschiebung von straffälligen Asylwerbern fehlen derzeit Asylzentren in sicheren Drittstaaten. Dabei würde ein rasches Abschieben die Zahl der Taten verringern, sagt Polizeisprecher Rausch: „Wir stellen immer wieder fest, dass Asylwerber oder Fremde hier vermehrt straffällig werden und mehrere Delikte setzen. Wenn hier geeignete Maßnahmen gesetzt würden, dann wäre das dienlich. Dann würden wir auch weniger Kontrollen nötig haben.“

Die Schwerpunktkontrollen am Salzburger Hauptbahnhof finden rund um die Uhr statt, immer mit mindestens 20 Polizisten.

Links:

• Mehr Security-Streifen bei ÖBB (salzburg.ORF.at; 18.8.2016)
• Asylkrise: Deutschland weist immer mehr zurück (salzburg.ORF.at; 10.8.2016)