Steidl von Faymann-Rücktritt überrascht

Der Rücktritt von Werner Faymann als Bundeskanzler und SPÖ-Bundesparteichef überrascht auch Walter Steidl, den Chef der Salzburger SPÖ. Er betont, die Mehrheit der roten Länderchefs sei für den Rückzug des Kanzlers gewesen.

Dass es in den Ländern diese Mehrheit gegen ihn gibt, habe Faymann vermutlich gewusst, so Steidl. Vermutlich deshalb habe er Montagmittag auch die Konsequenzen gezogen. Faymann teilte seine Entscheidung jenen SPÖ-Länderchefs mit, die er zu einem persönlichen Treffen geladen hatte.

Wer wird neuer Bundesparteichef?

Seine beiden größten Kritiker, der Salzburger Walter Steidl und Vorarlbergs SP-Vorsitzender Michael Ritsch, waren zu diesem Termin jedoch nicht eingeladen.

Noch am Montagvormittag hatten sich die SPÖ-Länderchefs getroffen. Da habe es eine Mehrheit für den Abgang Faymanns gegeben, sagt Walter Steidl. Jetzt müsse man abwarten, was die weiteren Sitzungen im Laufe des Tages ergeben.

Bürgermeister Schaden eher für Kern

Der Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden zeigte Montag gegenüber der APA "leichte Tendenzen zu ÖBB-Chef Christian Kern als Faymann-Nachfolger gezeigt. Von den beiden Kandidaten, die zuletzt immer wieder im Gespräch gewesen sind, schätze er beide: „Kern hat Gerhard Zeiler gegenüber den Vorteil, dass er jünger ist. Ich halte ihn politisch für erfahren genug.“

Außerdem dürfte Kern innerparteilich über den stärkeren Rückhalt verfügen. Der Rücktritt Faymanns habe auch ihn überrascht, sagt Schaden. Er habe eher mit einer Mehrheit für einen Verbleib gerechnet. Der Rücktritt reiche für eine Neuordnung der Partei nicht aus: „Nur ein neuer Kopf löst sicher nicht die Probleme der Partei. Die Mühen der Ebene liegen noch vor uns.“

„Strache macht aktive Brandstiftung“

Inhaltlich gehe es nicht nur um die Spaltung in der Asylkrise, sondern auch, wie es die SPÖ in Zukunft mit der FPÖ halte: „Ich bin Pragmatiker, aber was Strache betreibt ist aktive Brandstiftung, etwa mit der Forderung nach einer Wiedereingliederung Südtirols, während man die Brenner-Sperre diskutiert.“

Was Montagmittag in Wien geschah

Werner Faymann gab Montagmittag seinen Rücktritt bei einer Pressekonferenz in Wien bekannt. Es fehle der Rückhalt, sagte er. Der Rücktritt kommt überraschend, nur wenige waren zuvor von diesem Schritt informiert. Noch Montagfrüh hatte es danach ausgesehen, als ob Faymanns Kritiker im Zaum gehalten werden könnten. Interimistisch könnte Wiens Bürgermeister Michael Häupl die Parteiagenden übernehmen. Die Agenden des Kanzlers übernimmt vorübergehend ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner - mehr dazu in news.ORF.at

Links:

• SPÖ-Spitze: Schaden für Kern oder Zeiler (salzburg.ORF.at; 7.5.2016)
• Steidl fordert Rettungsplan für SPÖ (salzburg.ORF.at; 6.5.2016)
• Salzburgs SPÖ-Chef gegen Kanzler Faymann (salzburg.ORF.at; 4.5.2016)
• SPÖ Salzburg für Annäherung an Blaue (salzburg.ORF.at; 3.5.2016)
• SPÖ: Gewerkschaft will „personelle Diskussion“ (salzburg.ORF.at; 29.4.2016)
• SPÖ Salzburg fordert früheren Bundesparteitag (salzburg.ORF.at; 27.4.2016)