Verwirrung um Unterstützungserklärungen

Das Sammeln der Unterstützungserklärungen für die Bundespräsidentenkandidaten sorgt in manchen Gemeinden für Verwirrung. Es geht darum, wer die unterschriebene Erklärung dem jeweiligen Kandidaten zukommen lässt.

Um zur Wahl zum Bundespräsidenten offiziell antreten zu dürfen, braucht jeder Kandidat 6.000 persönliche Unterstützungserklärungen. Diese muss das Meldeamt in der jeweiligen Wohnsitzgemeinde überprüfen und abstempeln.

Wer schickt Erklärung an Kandidaten?

Ab da unterscheiden sich die Gemeinden in ihrem Serviceangebot: Die meisten größeren Gemeinden, wie etwa die Salzburger Bezirkshauptorte, sammeln die unterschriebenen Erklärungen und schicken sie den Kandidaten weiter oder lassen sie von den zuständigen Parteisekretären abholen. Viele kleinere Gemeinden wie zum Beispiel Elsbethen (Flachgau) bieten diesen Service nicht: Hier muss der Unterstützer das von ihm ausgefüllte Formular selbst per Post an seinen Wunschkandidaten schicken.

Viele größere Meldeämter beobachteten aber auch, dass einige Unterstützer den Versandservice gar nicht in Anspruch nehmen wollen und das Formular ihrem jeweiligen Präsidentschaftskandidaten lieber persönlich schicken. Hohe Portokosten fürchtet keine der Gemeinden mit Versandservice. Der Andrang in Sachen Unterstützungserklärungen sei nämlich minimal, hieß es am Donnerstag aus vielen Meldeämtern.

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• Präsidentenwahl: 100 Unterstützer am ersten Tag (salzburg.ORF.at; 23.2.2016)