Umwidmung: Mehr Gewicht für Agrar-Experten

Bei Umwidmungen von Grünland in Bauland sollen künftig die Agrarexperten des Landes mehr mitreden. Raumordnungs-Referentin Astrid Rössler (Grüne) will so erreichen, dass mit dem Boden sparsam umgegangen wird.

Während über die Reform des Salzburger Raumordnungsgesetzes weiter diskutiert wird, will Rössler jetzt auch mit den bestehenden Regeln die Zersiedelung eindämmen und landwirtschaftliche Böden stärker vor Umwidmung schützen. Denn gerade im Flachgau sind die Böden fruchtbar und tiefgründig. Viele dieser Flächen sind jetzt noch Grünland und ungenutzt. Gleichzeitig ist im Flachgau der Baudruck hoch, Bauland ist gefragt.

Damit aber gerade die wertvollen Böden nicht zubetoniert werden, will Rössler hier strenger werden: „Strenger heißt, dass man im Zweifelsfall auch etwa einen negativen Bescheid macht. Denn bisher sind im Verhältnis zur öffentlichen Diskussion die ablehnenden Bescheide der Abteilung absolut maßvoll.“

Untersuchung des Bodenwertes wird wichtiger

Bei einem Widmungsverfahren wird auch die Agrar- und Bodenschutzabteilung des Landes hinzugezogen. Sie untersucht die Eignung der Böden für landwirtschaftliche Zwecke. Wenn diese Abteilung eine negative Stellungnahme zu einem Verfahren abgibt, will Rössler diese künftig stärker gewichten. Darüber habe es auch schon Gespräche mit Agrarlandesrat Josef Schwaiger (ÖVP) gegeben, sagt Rössler: „Wir haben die Verantwortung, mit unserem nicht vermehrbaren Boden, der als Grundlage für Nahrungsmittel und für die Landwirtschaft als Wirtschaftszweig dient, noch sparsamer umzugehen.“

Als Entscheidungsgrundlagen bei Umwidmungsverfahren dienen unter anderem der Bodenwert-Kataster - und der neue Raumordnungsbericht des Landes.

Links:

• Umwidmung von Grünland schwieriger? (salzburg.ORF.at; 12.2.2016)
• Abgabe für leeren Wohnraum: Heiße Debatte (salzburg.ORF.at; 11.2.2016)