Erste Sitzung nach Platzen der Koalition ruhig

Mit einer gewissen Spannung wurde am Mittwoch die Sitzung des Salzburger Landtags erwartet, war es doch die erste nach dem Platzen der Regierungskoalition. Die Sitzung verlief allerdings ohne Aufregungen.

Neugierig waren die Beobachter vor allem auf die Reaktion des quasi gefeuerten Team Stronach. Wer jedoch auf neuerlichen Aktionismus, wütende Reden oder gar harsche Proteste gegenüber der Schwarz-Grünen Koalition gesetzt hatte, wurde enttäuscht. Die Stimmung in der Sitzung war gelassen, selbst Team-Stronach-Klubobmann Helmut Naderer verzichtete auf Aktionismus à la Robin Hood und erschien staatstragend im dunklen Dreiteiler.

Landtag beschäftigte sich vor allem mit sich selbst

Beschäftigt hat sich der Landtag dann vor allem mit sich selbst und seiner Rolle im politischen Gefüge 70 Jahre nach seiner Wiederbegründung 1945. Da ging es vor allem um eine Neudefinition dieser Rolle, irgendwo zwischen der EU und dem Nationalstaat Österreich. Weiters wurde über die Stärkung von kleinen Regionen debattiert und um mehr Gestaltungsmöglichkeiten bis hin zur Forderung nach einer gewissen Steuerhoheit für die Bundesländer.

Links:

• Neue Koalition: Kritik von SPÖ und FPÖ (salzburg.ORF.at; 15.12.2015)
• Otto Konrad sichert Mehrheit für Koalition (salzburg.ORF.at; 14.12.2015)
• Koalitionsausschuss tagt zur Politkrise (salzburg.ORF.at; 13.12.2015)