Ärger über Reform für Gestaltungsbeirat

Verärgert reagiert der grüne Planungsstadtrat Johann Padutsch und prominentester Verfechter des Gestaltungsbeirats, auf die Pläne zur Reform. Die ÖVP, die den Beirat jahrelang kritisiert hat, zeigt sich erfreut über den Schwenk der SPÖ.

Der Gestaltungsbeirat habe seine Vorteile, aber die Verfahren dauern viel zu lang. So hat SPÖ-Planungssprecher Michael Wanner eine Reform des Gestaltungsbeirats angekündigt. Wie die genau aussehen soll, ist noch unklar.

Das Ziel lautet allerdings, wenn der Beirat nicht innerhalb von sechs Monaten entscheidet, solle die Politik auch ohne Beirat entscheiden können. Rechtlich muss das noch geprüft werden, die ÖVP sieht aber gute Chancen, die Reform ohne Gesetzesänderung durchzubringen.

Planungsstadtrat über Reformpläne verärgert

Verärgert reagiert der grüne Planungsstadtrat Johann Padutsch. Er erfahre von all dem aus den Medien. „Es gibt kein Interesse, dass ein Projekt zehn Mal in den Beirat muss. Nur es gibt halt auch so grottenschlechte Projekte, dass ein anderer Weg nicht machbar ist. Die Alternative sehen wir in Wals-Himmelreich und wenn die Politik will, dass die Stadt eines Tages so aussieht, dann soll man den Beirat beschneiden. Ansonsten halte ich das für reine politische Willkür“, sagt Padutsch.

Sein gutes Verhältnis zu SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden sei jedenfalls gestorben, ergänzt der grüne Bürgerlisten-Chef wörtlich. Die rot-schwarze Rathaus-Mehrheit bastelt inzwischen weiter an der Gestaltungsbeirats-Reform, spätestens im kommenden Jahr soll sie umgesetzt werden.

Link:

• Stadt-SPÖ plant Reform des Gestaltungsbeirats (salzburg.ORF.at; 23.11.2015)