Aus für Sonderzüge?

Ab Montag sollen keine Sonderzüge mehr für Flüchtlinge von Salzburg nach Deutschland fahren. Das gab Bürgermeister Heinz Schaden Samstagabend nach einer Krisensitzung bekannt. Das deutsche Innenministerium wies das allerdings zurück.

Bislang gebe es keinen solchen Plan, sagte ein Sprecher des Ministeriums in Berlin am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Es würden aber derzeit Gespräche laufen. Die Berliner Senatsverwaltung teilte mit, dass am Montagvormittag (11.00 Uhr) ein Sonderzug aus Salzburg mit 450 Menschen in der Hauptstadt erwartet werde.

Die Stadt Salzburg hatte am Samstag mitgeteilt, dass ab Montag keine Sonderzüge mehr von dort nach Deutschland fahren sollen. Die Lage am Hauptbahnhof und an der Grenze zu Freilassing stehe vor einer Eskalation, erklärte Bürgermeister Schaden am Samstag. Davor teilte die Stadt Salzburg mit, dass die Salzburger Einsatzleitung am Abend von der Verkehrsleitzentrale in Wien erfahren habe, dass die Sonderzüge mit Montag eingestellt werden sollen.

Innenministerium: „Dürfte so sein“

Auch das Innenministerium sei informiert, hieß es. Dessen Sprecher Alexander Marakovits sagte Sonntag früh zur APA: „Ja, die Information haben wir auch erhalten. Dürfte so sein.“ Über das weitere Vorgehen ab Montag bestehe aber noch Unklarheit. Die Sprecher mehrerer Ministerien - vom österreichischen und vom deutschen Innenministerium, vom Außenministerium sowie vom Verteidigungsministerium - und ein ÖBB-Sprecher konnten zunächst keine genaueren Angaben dazu machen.

Im Laufe des Sonntags sollte das allerdings mit den handelnden Akteuren - etwa den ÖBB oder dem für die Transportlogistik zuständigen Verteidigungsministerium - in „entsprechenden Gesprächen“ geklärt werden, erklärte Marakovits. Zunächst hieße es hier noch abzuwarten. Mit Ergebnissen werde jedoch noch im Laufe des Tages gerechnet.

Am Sonntag keine Züge aus dem Süden Österreichs

Aus den Notunterkünften im Süden Österreichs sind am Sonntag vorerst keine Weitertransporte von Flüchtlingen nach Salzburg zu erwarten. Wie es allerdings weiter geht, sollte Deutschland tatsächlich keine Flüchtlinge mehr übernehmen, ist aber auch noch nicht klar.

Haslauer: „Wir werden das hinbekommen“

Schaden forderte noch am Samstagabend Landeshauptmann Wilfried Haslauer auf, eine Versorgung der Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze zu organisieren, wenn die Sonderzüge nicht mehr nach Deutschland fahren sollten. Der reagierte prompt - noch in der Nacht traten die Beteiligten Einsatzorganisationen zusammen. „Ich hab mit der Innenministerin noch gestern (Samstag) gesprochen. Denn auch die Tiefgarage gehört gereinigt und desinfiziert. Am Bahnweg soll uns nichts nachgeschickt werden. Wir hatten immer wieder kritische Situationen in den letzten vier Wochen und haben das immer hinbekommen, und das werden wir auch dieses Mal.“

Versorgung soll auf jeden Fall verbessert werden

Unabhängig davon, wie es mit den Sonderzügen für Flüchtlinge nach Deutschland weitergeht, wollen Stadt und Land Salzburg gemeinsam mit den Einsatzorganisationen die Versorgung der Menschen, die an der Saalachbrücke vor Freilassing auf die Grenzkontrolle warten, verbessern. Man werde die Infrastruktur an der Grenze verstärken, teilten Land und Stadt nach einer Besprechung Sonntagmittag mit.Die behördliche Funktion übernimmt die Stadt. Bürgermeister Heinz Schaden bat das Land um personelle Unterstützung, am besten von Leuten aus dem Katastrophenschutz.

Links:

• „Was tun, wenn Bayern dicht macht?“ (salzburg.ORF.at, 25.9.2015)
• Einstellung von Sonderzügen „fix“ (news.ORF.at; 27.9.2015)