Kosten für Mindestsicherung steigen

Die Kosten für die Mindestsicherung sind 2014 im Vergleich zum Jahr davor kräftig gestiegen - um rund acht Prozent. Ein Grund dafür sei die Zunahme bei den anerkannten Flüchtlingen, sagt Soziallandesrat Heinrich Schellhorn (Grüne).

Allerdings wird für die anerkannten Flüchtling weit weniger Geld ausgegeben, als weithin vermutet wird. Laut dem am Dienstag veröffentlichten Sozialbericht des Landes bezogen 2014 durchschnittlich rund 8.100 Personen Mindestsicherung. Rund ein Drittel davon waren Nicht-Österreicher. Deren Zahl ist 2014 im Vergleich zum Jahr davor um mehr als ein Sechstel gestiegen. Diese Entwicklung wird sich 2015 mit der Zunahme der anerkannten Asylberechtigten fortsetzen. Schließlich sind diese bei der Mindestsicherung den Österreichern gleichgestellt.

„Nur 2,4 Prozent des Sozialbudgets“

Soziallandesrat Schellhorn warnte am Dienstag davor, die Entwicklung zu dramatisieren. „Wir werden 2015 rund acht Millionen Euro für anerkannte Asylberechtigte ausgeben. Das ist bestimmt viel Geld, aber es sind nur 2,4 Prozent des gesamten Sozialbudgets. Die werden wir aufbringen müssen. Wir wollen in Salzburg keine obdachlosen syrischen Familien“, betonte er in einer Aussendung.

Karin Draxl, Leiterin der Sozialabteilung des Landes, glaubt, dass die Daten aus dem Sozialbericht den falschen Eindruck, dass Sozialmittel vor allem für anerkannte Asylwerber ausgegeben werden, „vielleicht da und dort“ gerade rücken können: „Wir erleben derzeit, wie sehr das Thema Flüchtlinge und Asylsuchende die sozialen Realitäten einseitig dominiert. Das erschwert unsere Arbeit und bringt sie bei vielen Bürgern in Misskredit.“

Höhere Arbeitslosigkeit wirkt sich auch aus

Weitere Gründe für die steigenden Fallzahlen bei der Mindestsicherung sind auch die steigenden Lebenshaltungskosten und die höhere Arbeitslosigkeit: Seit 2010 ist die Zahl der Menschen ohne Arbeit in Salzburg um fast 28 Prozent gestiegen. 2014 gab das Land für die Mindestsicherung 36,6 Millionen aus - ein Plus von 6,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Insgesamt wendete das Land Salzburg im Vorjahr 301 Millionen Euro für seine sozialen Aufgaben auf.

Links:

• Sorge um Sozialhilfekosten bei Gemeinden (salzburg.ORF.at; 5.7.2015)
• Sozialberichte des Landes Salzburg