Nächste Runde im Streit um „Freiheitliche“

Der ehemalige FPÖ-Klubobmann Karl Schnell hat in der Auseinandersetzung mit seiner Ex-Partei einen juristischen Rückschlag erlitten. Im Streit um den Namen „Freiheitliche“ hat Schnell die zweite Runde vor dem Oberlandesgericht Linz verloren.

Schnell ist und bleibt ein Freiheitlicher - nur ob er sich und vor allem seine Partei auch weiter so nennen darf, scheint fraglich. Nach parteiinternen Querelen war der ehemalige Klubobmann Schnell Anfang Juni von FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache aus der Freiheitlichen Partei ausgeschlossen worden. Schnell gründete daraufhin seine eigene, neue Partei.

Landesgericht erlaubte „FPS“

Dagegen brachte die „Original-FPÖ“ von Parteichef Strache Klage und einen Antrag auf einstweilige Verfügung ein. Schnell sollte der Gebrauch des Namens „Freiheitliche“ unverzüglich untersagt werden. Das Landesgericht Salzburg sah das anders und wies den Antrag der FPÖ zurück. Schnell durfte seine Partei also „Freiheitlich“ nennen, zumindest vorerst.

Schnell von Urteil überrascht

Das Oberlandesgericht Linz weist diese Entscheidung jetzt zurück. Der Bundes-FPÖ drohe durch die Namensverwirrung offenkundig ein unwiederbringlicher Schaden, heißt es in dem Beschluss. Das Landesgericht Salzburg werde sich die Sache noch einmal genauer ansehen müssen. Schnell zeigt sich von der Nachricht überrascht. Der Name seiner neuen Partei sei juristisch wasserdicht, er werde weiter um den Begriff „Freiheitliche“ kämpfen. Der Ausgang der Causa bleibt ungewiss.

Links:

• FPÖ: Neuer Landeschef hat hohe Ziele (salzburg.ORF.at, 14.07.2015)
• FPÖ sucht neuen Landesparteichef (salzburg.ORF.at, 13.07.2015)
• FPÖ-Streit: Zu knappe Frist für Landesparteitag? (salzburg.ORF.at, 11.07.2015)