FPÖ-Streit: Zu knappe Frist für Landesparteitag?
Die ehemalige FPÖ-Riege rund um Landtagsklubobmann Karl Schnell kritisiert das Tempo, mit dem die Landes-FPÖ derzeit die Parteitage abhält: Vergangene Woche fanden die Bezirksparteitage im Flachgau, Tennengau und Pongau statt, am Donnerstag im Pinzgau, am Freitag im Lungau. Am kommenden Montag ist dann der Landesparteitag angesetzt.
Nur drei Tage Abstand „sehr fragwürdig“
Zwischen den Bezirksparteitagen und dem Landesparteitag müssten mindestens vier Wochen liegen, sagt der frühere FPÖ-Bezirksobmann im Pinzgau, Markus Steiner: „Wenn man schon einmal Statuten hat, muss man auch die Frist kritisch hinterfragen: Jetzt ist der Lungauer Bezirksparteitag am 10. Juli und am 13. Juli der Landesparteitag. Alleine diese Frist von drei Tagen ist schon sehr fragwürdig.“
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Drei Tage Frist zwischen dem letzten Bezirksparteitag und dem Landesparteitag sei zu kurz, sagen die Kritiker rund um Karl Schnell
Zudem müsse im Pinzgau nach den Rücktritten des erst am Donnerstag gewählten Obmanns Roman Hotter und eines Stellvertreters neu gewählt werden, ergänzt Steiner.
FPÖ-Landesspitze: „Parteitag wird stattfinden“
Der interimistische FPÖ-Landesparteiobmann Andreas Schöppl sieht das freilich anders: „Das ist statutarischer Unfug. Der Landesparteitag kann nicht dadurch verhindert werden, dass ein einzelner, der sich einen Tag vorher hat wählen lassen, dann zurücktritt. Mit den Statuten hat das soweit gar nichts zu tun. Denn der Parteitag ist statutenkonform und wird auf jeden Fall stattfinden.“
Schöppl dürfte am Montag zum Landesparteiobmann der FPÖ in Salzburg gewählt werden. Er will aber nur ein Jahr im Amt bleiben und in dieser Zeit einen neuen Obmann und Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2018 aufbauen.
Links:
- FPÖ-Bezirkschef geht nach nur einem Tag (salzburg.ORF.at; 10.7.2015)
- Salzburger FPÖ formiert sich neu (salzburg.ORF.at; 30.6.2015)
- Streit um „Freiheitliche“ geht weiter (salzburg.ORF.at; 30.6.2015)