Bildungsreform: Haslauer bleibt im ÖVP-Team

Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) wird in der Arbeitsgruppe zur Bildungsreform bleiben. Das ist am Donnerstag aus seinem Büro bestätigt worden.

Er könne allerdings die Kritik seiner beiden ausgetretenen Amtskollegen Erwin Pröll (ÖVP) und Hans Niessl (SPÖ) nachvollziehen, hieß es am Donnerstag in einem kurzen Statement seines Büros gegenüber der Austria Presse Agentur (APA). Der Prozess laufe momentan in die falsche Richtung. Er habe die Hoffnung aber noch nicht aufgegeben, dass es zu einem Ergebnis kommt, betonte Haslauer. Er werde sich auf jeden Fall um ein Vorankommen bemühen.

Die Bildungsreform-Arbeitsgruppe der Regierung hat sich bisher zwei Mal getroffen. Ende Jänner hatte es noch keine konkreten inhaltlichen Verhandlungen gegeben. Anfang März lag dann ein von Landesschulratspräsidenten sowie Spitzenbeamten aus dem Bundes- und Landesbereich und einem Vertreter der Industriellenvereinigung erstelltes Expertenpapier auf dem Verhandlungstisch, in dem umfassende Vorschläge zum Umbau der Schulverwaltungsstruktur und für mehr Schulautonomie enthalten waren.

Verhandlungen sollen bis 17. November beendet sein

Diese sollten bis zu einem weiteren Treffen Mitte des Jahres politisch bewertet und durchgerechnet werden - das Treffen hat offenbar wegen inhaltlicher Differenzen aber noch nicht stattgefunden. Am 17. November sollen die Verhandlungen beendet sein.

In der Arbeitsgruppe waren auf SPÖ-Seite Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer sowie die Landeshauptleute Hans Niessl (Burgenland) und Peter Kaiser (Kärnten) sowie auf ÖVP-Seite Innenministerin und ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner, Wissenschafts-Staatssekretär Harald Mahrer und die Landeshauptleute Erwin Pröll (Niederösterreich) und Wilfried Haslauer (Salzburg) vertreten.

Link:

• Schulreform wackelt gehörig (news.ORF.at; 2.7.2015)