Streit ums Geld bei FPÖ-Splittergruppen

In Salzburgs gespaltener FPÖ ist ein Streit ums Geld ausgebrochen. Die von Heinz-Christian Strache ausgeschlossene Landtagsriege der Kritiker um Karl Schnell will die Parteienförderung des Landes ebenso haben wie die Strache-Fans um den interimistischen Chef Andreas Schöppl.

Die Entscheidung wird das Land als auszahlende Stelle treffen müssen. Salzburgs Landtagsparteien müssen die Parteienförderung jährlich beantragen. Rechnerische Basis ist die jeweils letzte Landtagswahl.

800.000 Euro pro Jahr

Für die sechs Mandate, die die FPÖ bei der Wahl 2013 errungen hatte, stehen der Partei pro Jahr rund 800.000 Euro zu, sagt der interimistische Parteiobmann Andreas Schöppl. Er habe den Antrag auf Parteienförderung vor zwei Wochen an Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf geschickt. Schöppl sagt, die Schnell-Partei habe bei den letzten Wahlen „nicht einmal existiert. Deshalb kann sie nicht einmal denkmöglich einen Anspruch auf irgendetwas haben.“

Schnell: „Wir sind die Gewählten“

Einen gleichlautenden Antrag wie die Riege um Schöppl wird auch der aus der Partei ausgeschlossene Landtagsklubobmann Karl Schnell stellen. Er sagt, sein Team sei bei der Angelegenheit im Recht. Er sei genau mit jener Mannschaft für die Landtagswahl angetreten, die jetzt im Landtag sitzt. Und er warte nun die Entscheidung des Landes ab.

Links:

• FPÖ-Streit: Schnell bot Strache 14 Termine (salzburg.ORF.at; 26.6.2015)
• Schnell hat neue Partei beantragt (salzburg.ORF.at; 19.6.2015)
• Strache bekämpft Schnells Partei juristisch (salzburg.ORF.at; 17.6.2015)
• Analyse: FPÖ-„Krieg“ kocht weiter (salzburg.ORF.at; 17.6.2015)
• Acht FPÖ-Ausschlüsse fixiert (salzburg.ORF.at; 16.6.2015)
• Schnell mit eigener Freiheitlicher Partei Salzburg (salzburg.ORF.at; 15.6.2015)
• Schnell kritisiert Strache: „Diktator“ (salzburg.ORF.at; 11.6.2015)